Konservative gewinnen Wahl in Island: Premierminister Haarde kann im Amt bleiben

Der konservative Ministerpräsident Geir Haarde (56) hat die Parlamentswahlen in Island gewonnen und kann weiterregieren. Wie nach Abschluss der Stimmenauszählung mitgeteilt wurde, kam Haardes Unabhängigkeitspartei (SSF) auf 36,6 Prozent und bleibt damit klar die größte Partei in dem als Althing bezeichneten Parlament in Reykjavik. Sie besetzt mit einem Plus von 2,9 Prozentpunkten und drei zusätzlichen Sitzen in Zukunft 25 der insgesamt 63 Mandate.

Haarde nannte das zweitbeste Ergebnis für seine Partei seit Islands Unabhängigkeit 1944 "sehr, sehr gut und eine Herausforderung". Er erklärte seine Bereitschaft zum Weiterregieren mit der liberalen Fortschrittspartei, obwohl die Koalitionsmehrheit durch massive Verluste beim Partner von drei Sitzen auf nur einen schrumpfte. Die Fortschrittspartei büßte sechs Prozentpunkte ein und erhielt 11,7 Prozent. Sie entsendet sieben statt zwölf Abgeordnete in das Parlament.

Haarde meinte dazu: "Die knappe Mehrheit hat nichts mit unserer Regierungsarbeit zu tun, sondern ist Resultat interner Probleme der Fortschrittspartei." In Reykjavik galt als wahrscheinlich, dass der bisherige kleinere Koalitionspartner freiwillig in die Opposition wechselt.

Mit 26,8 Prozent bei einem Minus von 4,2 Prozentpunkten wurden die oppositionellen Sozialdemokraten wieder zweitstärkste Partei. Sie stellen künftig 18 statt 20 Abgeordnete. Den kräftigsten Zuwachs aller Parteien mit 5,5 Prozentpunkten erreichte die Rotgrüne Volksallianz. Sie erhielt 14,3 Prozent und gilt mit ihren neun statt bisher fünf Abgeordneten ebenso wie die Sozialdemokraten als möglicher neuer Partner in einer Koalition mit den Konservativen.

An der Wahl beteiligten sich 83,6 Prozent der 221.000 Stimmberechtigten auf der Nordatlantik-Insel (2003: 87,7 Prozent). Wichtigstes Wahlkampfthema war die Wirtschaftspolitik gewesen. Haardes SSF, die die isländische Politik seit der Unabhängigkeit von Dänemark im Jahr 1944 dominiert, möchte Aluminiumkonzernen den Bau neuer Hüttenwerke ermöglichen, um die Konjunktur anzukurbeln. Die Opposition verlangt aus Gründen des Umweltschutzes ein Moratorium.

(apa/red)