Bricht Steininger endlich sein Schweigen?
Lobbyist heute vor Eurofighter-Ausschuss

Nach langer Abwesenheit wird heute wieder der Lobbyist Erhard Steininger im Eurofighter-Ausschuss erwartet. Trotz Auslandsaufenthalt und Aussageverweigerung bei seiner ersten Befragung ist Steininger in den letzten Monaten und Wochen immer mehr in den Mittelpunkt der Affäre gerückt. Mit einer ausführlichen Aussage des Lobbyisten ist nicht zu rechnen, sein Anwalt hat schon im Vorfeld angekündigt, dass sich Steininger der Aussage erneut entschlagen könnte.

An Fragen würde es nicht mangeln. Wichtigstes Themen ist die 87.600-Zahlung an die Firma des suspendierten "Airchiefs" und Ex-Gesamtverantwortlichen für die Eurofighter-Einführung, Erich Wolf und dessen Frau Anna-Maria Frühstück Wolf. Das Ehepaar bestreitet jeglichen Zusammenhang mit der Typenentscheidung.

Nach zunächst widersprüchlichen Angaben legten sich die Wolfs im Ausschuss zuletzt darauf fest, dass es sich um eine Anzahlung für eine "zu erbringende Leistung" handle. Im Raum steht der Verdacht der verbotenen Geschenkannahme. Ob Steininger dazu was sagen wird, ist mehr als fraglich. Er könnte aufgrund der Anzeige von Verteidigungsminister Norbert Darabos gegen Wolf die Aussage verweigern.

Nach Steininger wird Peter Maute, Zuständiger für die Eurofighter GmbH in Österreich, einvernommen. Spannend dürfte auch die Befragung des früheren FPÖ-Kommunikationschefs Kurt Lukasek werden. Er war nach eigenen Angaben im Jahr 2003 als Konsulent für Steininger tätig und erhielt 28.500 Euro.

Als letzter Zeuge ist Generalmajor Peter Steiner, Leiter der Gruppe Revision im Verteidigungsministerium, geladen. Seine Befragung war am Montag wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit auf Donnerstag verschoben worden.

Steiningers Geschäftspartner Alfred Plattner wird seiner Ladung nicht nachkommen. Er hat sich wegen einer Reise nach Singapur entschuldigen lassen. Abgesagt haben auch Eurofighter Commercial Direktor Renate Wolf und Vice President Marketing&Sales Uwe Kamlage.

(apa/red)