Heiße Schlussphase: Banken-Ausschuss
geht mit arbeitsreichem Mai in den Endspurt

Im Mai drücken die Abgeordneten im Banken-Untersuchungsausschuss aufs Tempo: Mit insgesamt acht Sitzungsterminen alleine in diesem Monat geht der Ausschuss nun offenbar in den Endspurt. Vier zusätzliche Befragungs-Termine sind im U-Ausschuss nun fixiert worden, Ende Mai wird mit dem Thema Hypo Alpe-Adria-Bank begonnen. Der Ausschussvorsitzende Martin Graf (F) hält einen Abschluss der Befragungen Ende Juni für möglich.

Ende Juli könnte dann der Schlussbericht der Untersuchungen zum BAWAG-Skandal und die Rolle der Bank im Atomic-Konkurs, zur Rolle der Finanzmarktaufsicht, zur Insolvenz des Wertpapierdienstleisters AMIS, zur Hypo-Alpe-Adria-Bank und den von vielen Abgeordneten georteten "politischen Netzwerken" im Umfeld der Banken-Affären in Österreich fertiggestellt werden.

Bei den vier zusätzlichen Mai-Terminen wurde nun erstmals der bisher im Ausschuss herrschende Allparteien-Konsens verlassen. Die Sitzungstermine wurden zwar von allen fünf Parlamentsparteien beschlossen, bei den Ladungen der zusätzlichen Auskunftspersonen stimmte die ÖVP aber nicht mit. Die kleinere Regierungspartei wollte nämlich die Befragungen schon Ende Mai abschließen und daher nun Auskunftspersonen wie den Unternehmer Martin Schlaff, Ex-VP-Obmann Josef Taus und Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky (S) vorladen.

Demgegenüber setzten der Koalitionspartner SPÖ sowie die drei Oppositionsparteien Grüne, FPÖ und BZÖ weitere Befragungen zum Komplex Finanzmarktaufsichts-Anfrage über den SPÖ-Kredit bei der BAWAG durch. Ende Mai soll dann mit dem Bereich Hypo Alpe Adria-Bank begonnen werden. Da der Verfahrensanwalt des Banken-Ausschusses, Konrad Brustbauer, zeitweilig verhindert ist, "borgt" man sich den Verfahrensanwalt des Eurofighter-Ausschusses, Gottfried Strasser, aus.

Bei den ausführlichen Befragungen stand wieder der Atomic-Konkurs und die Rolle der BAWAG im Mittelpunkt. Während der Masseverwalter von Atomic-Gründer Alois Rohrmosers Privatinsolvenz, Johannes Honsig-Erlenburg versicherte, der Zwangsausgleich sei rechtmäßig abgehandelt worden, ortete insbesondere der FPÖ-Abgeordnete Ewald Stadler ein Naheverhältnis des Salzburger Anwalts zum Konkursrichter Gregor Sieber und zum Masseverwalter der Atomic for Sports, Karl Ludwig Vavrovsky. Ausschussvorsitzender Graf sprach von einem "aalglatten Netzwerk".

Der ehemalige Atomic-Geschäftsführer Fritz Schrempf wiederum rückten die Rolle des Vierer-Konsortiums rund um Stefan Pierer und Konkurs-Anwalt Ernst Chalupsky ins Zentrum. Dass Rohrmoser im Herbst 1994 dieses Konsortium eingesetzt hatte, habe zum "Crash" mit der BAWAG geführt, die daraufhin ihren Kredit fällig stellte. Wirtschaftlich gesehen sei der Atomic-Konkurs nicht notwendig gewesen, aber durch mangelnde Liquidität begründet, erklärte Schrempf nach seiner Befragung vor Journalisten. Den damaligen Plan, das Unternehmen mit Rohrmoser als Flaggschiff weiterzuführen, habe man nicht verwirklichen können.

(apa/red)