Donnerstag, 10. Mai 2007

"Ende einer Ära": Britische Labour-Partei sucht nach Wahlschlappe Totalerneuerung

  • Debatte um Nachfolge von Tony Blair neu entbrannt
  • Schottische SNP plant Unabhängigkeits-Referendum

Nach der Niederlage der Labour-Partei bei den Regionalwahlen in Großbritannien ist die Debatte um die Zukunft der Partei und des Nachfolgers von Premierminister Tony Blair neu entbrannt. Der wahrscheinliche "Erbe" Blairs, Gordon Brown, stehe vor einer schweren Zeit, urteilten britische Medien. Vor allem der "historische Sieg" der Nationalpartei SNP in Schottland sei eine große Herausforderung und ein "Desaster" für Labour. Brown muss zudem mit dem Durchbruch der Konservativen in England fertig werden. Tory-Chef David Cameron rief ein "Ende der Ära" von Blairs New Labour aus.

Die SNP errang nach einer Zitterpartie und einer groben Panne bei der Auszählung 47 von 129 Sitzen im schottischen Parlament und damit ein Mandat mehr als die bisher regierende Labour-Partei. SNP-Chef Alex Salmond sagte, "Schottland hat sich für immer verändert." Die Nationalisten, die für die Unabhängigkeit Schottlands eintreten, können allerdings nicht allein regieren.

Nun versammelten sich die SNP-Mitglieder, um über mögliche Regierungspartner zu sprechen. Damit die Nationalisten die Regierung übernehmen können, müssen sie eine Koalition mit mindestens zwei Partnern bilden. Problem dabei ist aber das Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands, das die SNP für 2010 plant. Als möglicher Kandidat für eine Koalition gelten die Liberalen Demokraten, die sich jedoch gegen das Referendum ausgesprochen haben. Nicola Sturgeon, Vizechefin der SNP, betonte: "Es wird ein Unabhängigkeits-Referendum geben, wenn es eine SNP-Regierung gibt."

Der Verlust in Schottland ist für Labour besonders schmerzlich, da sie in den vergangenen 50 Jahren alle Wahlen in Schottland gewonnen hat. Zudem ist Schatzkanzler Brown Schotte. "Wir werden zuhören, und wir werden lernen", sagte Brown zu der Niederlage.

In England verlor Labour fast 500 Mandate in Gemeinderäten, die Konservativen konnten dagegen mehr als 800 dazugewinnen. David Cameron, der als Gewinner der Wahl gilt, reklamierte, die Tories seien "die Partei des ganzen Landes". Im Parlament in Wales musste Blairs Partei die Mehrheit abgeben und sucht nun nach Koalitionspartnern.

Die Wahlschlappe wird als Urteil und Abstrafung für die Regierung Tony Blairs angesehen. Er wird vor allem wegen seiner Irak-Politik für Labours Niedergang verantwortlich gemacht.

Unterdessen beendete der ehemalige Innenminister Charles Clarke Spekulationen, wonach er Brown als Nachfolger Blairs herausfordern werde. "Ich werde nicht zu einer Wahl um die Führung antreten", sagte er der Zeitung "The Times", betonte aber: "Ich war bereit anzutreten, ich denke, ich hätte die Unterstützung dafür gehabt." Er hätte aber "keinen Appetit auf diese Art von Wettbewerb". Er würde jedoch im Kabinett Browns zur Verfügung stehen.

(apa/red)

10.5.2007 13:44