Nach Rücktrittsfoderungen: Olmert erhielt in Libanon-Streit Rückendeckung aus Partei

Nach der scharfen Kritik und Rücktrittsforderungen an Israels Regierungschef Ehud Olmert haben sich die Abgeordneten seiner Partei klar und deutlich hinter ihn gestellt. Nur drei von 29 Abgeordneten der Kadima unterstützten die Forderung von Außenministerin Tzipi Livni, der Regierungschef solle zurücktreten. "Der Ministerpräsident genießt eine nie da gewesene Unterstützung", sagte sein Stellvertreter Shimon Peres nach der Fraktionssitzung. Oppositionsführer Benjamin Netanyahu dagegen rief Olmert zum Rücktritt auf.

Mehr als 100.000 Israelis haben bei einer Großdemonstration in Tel Aviv den Rücktritt von Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz gefordert. Zu dem Protest auf dem zentralen Rabin-Platz hatten Organisationen aus nahezu dem gesamten politischen Spektrum aufgerufen.

Entlassung von Livni?
Nachdem die Außenministerin als bisher ranghöchstes Regierungsmitglied Olmerts Rücktritt gefordert hatte, erwäge dieser ihre Entlassung und eine Kabinettsumbildung, berichteten israelische Medien. Kommentatoren warfen Livni, die als mögliche Nachfolgerin Olmerts gilt, zögerliches Verhalten und mangelnde Führungsstärke vor. Der israelische Minister für Innere Sicherheit, Avi Dichter, sprach sich gegen eine Entlassung Livnis aus. Sie habe ihre Kritik an Olmert ehrlich und mutig ausgesprochen, sagte er im israelischen Rundfunk. "Wehe uns, wenn aus dem tiefsten Herzen gesprochene Dinge zu einem Schwert werden, das sich gegen den Sprecher wendet", warnte Dichter.

Peres: "Großer Tag"
Vize-Ministerpräsident Peres sprach nach der Fraktionssitzung indes von einem "großen Tag". Die Partei gehe aus dem Treffen "geeint und gestärkt" hervor. Unter den drei Kadima-Abgeordneten, die für Olmerts Rücktritt stimmten, war laut Militärrundfunk auch Außenministerin Livni, die sich zuvor direkt an den Regierungschef gewandt hatte. Auch Fraktionschef Avigdor Yitzhaki habe für Olmerts Rücktritt gestimmt. Der Fraktionsvorsitzende hatte zuvor angekündigt, wenn der Regierungschef im Amt bleibe, werde er selbst zurücktreten.

Die Fraktion hatte sich bei ihrer Sitzung mit dem Untersuchungsbericht zum Libanon-Krieg vom vergangenen Sommer befasst. Der Bericht war am Montag veröffentlicht worden und enthielt scharfe Kritik an Olmert. Auch Verteidigungsminister Amir Peretz sowie die damalige Militärspitze sollen bei dem Krieg schwere Fehler gemacht haben.

Erstmals äußerte sich auch Oppositionsführer Netanyahu öffentlich zu den Vorwürfen. Es sei klar, dass die Regierung das wenige Vertrauen verloren habe, das die Bevölkerung in sie gehabt habe, erklärte er. Jetzt sei es nur noch möglich, der Bevölkerung das letzte Wort zu geben, sagte der ehemalige Regierungschef vor der Parlamentsfraktion seiner Likud-Partei und meinte damit offenbar vorgezogene Neuwahlen.

(apa/red)