Ehud Olmert will Minister-Präsident bleiben:
Machtkampf mit Livni droht auszubrechen
- Ministerpräsident & Peretz Schuld an Fehlern im Krieg
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert lehnt einen Rücktritt trotz wachsenden Drucks wegen seiner Fehler im Libanon-Krieg ab. Olmert sagte seinem Kabinett in Jerusalem, seine Regierung sei für Fehler verantwortlich, aber auch dafür, diese zu korrigieren. Er forderte, "politische Spiele" zu beenden.
Zwischen Olmert und seiner Außenministerin Tzipi Livni droht ein offener Machtkampf. Nach der Vorlage des Untersuchungsberichts zu Fehlern der Führung im Libanon-Krieg warfen Mitarbeiter Olmerts der Außenministerin vor, sie betreibe den Sturz des Regierungschefs. Livni gilt als eine mögliche Nachfolgerin Olmerts. Sie soll sich bei der Kabinettssitzung dazu äußern.
Auch Kadima fordert Rücktritt
Unterdessen forderte auch der Fraktionsvorsitzende von Olmerts Kadima im Parlament den Rücktritt des Regierungschefs. "Der Ministerpräsident muss handeln und die Entscheidung zum Rücktritt treffen", sagte Fraktionschef Avigdor Yitzhaki in der Früh im israelischen Rundfunk. Die Kadima müsse für die restlichen drei Jahre der Legislaturperiode einen neuen Vorsitzenden wählen. Yitzhaki betonte, er spreche in seinem eigenen Namen.
Ein führendes Mitglied der Regierungspartei sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Mehrheit der Kadima-Abgeordneten unterstütze die Rücktrittsforderungen an den Regierungschef.
Ein Untersuchungsausschuss hatte Olmert, dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz und der damaligen Militärführung bescheinigt, für das Scheitern des Krieges gegen die libanesische Hisbollah-Miliz im vorigen Sommer verantwortlich zu sein. Die Opposition forderte den Regierungschef daraufhin zum Rücktritt auf. Als erstes Kabinettsmitglied zog der Minister ohne Geschäftsbereich, Eitan Cabel, die Konsequenzen und gab sein Amt auf. (apa/red)
