Schlafen, Zeitung lesen, tratschen oder gehen: Parlament wird immer langweiliger

Die Budgetdebatte im Nationalrat zeichnete sich in den vergangenen Wochen vor allem durch Langeweile und leere Sitzreihen aus. Angesichts von 348 Redebeiträgen an drei Tagen über rund 33 Stunden sprechen sich bei einer Rundfrage der APA unter Abgeordneten praktisch alle Befragten für Reformen aus. Die Vorschläge gehen von der Abgabe schriftlicher Reden bis zu geblockten Debatten.

Der Zeitaufwand der aktuellen Regelung ist gewaltig, die Reden ähneln einander umso mehr, wenn oftmals zum Abschluss zehn Vertreter ein- und derselben Fraktion hintereinander ihre Meinung kundtun. Um hier mehr Lebendigkeit einzubringen, plädiert etwa der Grüne Geschäftsordnungsexperte Brosz dafür, das Instrument der Zwischenrede einzuführen. Das würde mehr Spannung in die Debatte bringen, glaubt der Abgeordnete. Verhindert werde das bisher von den jeweiligen Regierungsfraktionen. Eine weitere Chance, die Debatten weniger lang zu gestalten, wäre für Brosz die Abhaltung von mehr Plenartagen, die dafür kürzer dauern.

Hier trifft er sich mit dem stellvertretenden BZÖ-Klubchef Scheibner, der wie Brosz im Reformkomitee für die Geschäftsordnung sitzt. Der Ist-Zustand ist für den Langzeit-Abgeordneten unbefriedigend, wiewohl es besser sei als vor zehn Jahren, wo für jedes Kapitel ein eigener Tag im Plenum vorgesehen gewesen sei. Geblockte Sitzungen wären für ihn eine Chance, die Debatte in einem angemessenerem Zeitraum zu gestalten.

Schuld am derzeitigen Zustand seien die "Stricherl-Listen" von Zeitungen, die mit diesem Mittel Faulheit und Fleiß der Abgeordneten messen. Scheibner zeigt dabei ebenso wie Brosz gewisses Verständnis, dass sich Hinterbänkler der Großparteien fürchten, auf den hinteren Plätzen dieser Rankings zu landen. (apa/red)