Neuer Diskussionsprzoess: Merkel und
Klaus beraten heute über EU-Verfassung

Die deutsche Bundeskanzlerin und aktuelle EU-Ratsvorsitzende Angela Merkel und Altbundespräsident Roman Herzog wollen heute mit dem tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus die Wiederbelebung des EU-Verfassungsprozesses diskutieren. Dazu empfängt Merkel das Staatsoberhaupt des Nachbarlandes im Regierungsgästehaus Schloss Meseberg in Brandenburg.

Herzog hatte den Konvent zur Formulierung der EU-Grundrechte-Charta geleitet. Tschechien gehört zu den schärfsten Kritikern des Verfassungsvertrages.

Bei dem Treffen soll es Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zufolge um europäische Themen allgemein und die auf Eis liegende Verfassung im Besonderen gehen. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende ihrer Amtszeit im Juni einen Zeitplan und inhaltliche Weichenstellungen für den Grundvertrag zu präsentieren. Frankreich und die Niederlande haben den Text in Referenden abgelehnt. 18 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben ihn bereits ratifiziert. (apa/red)