"Ich habe mir nichts vorzuwerfen": Wolf
weist Kritiker zurecht und geht in Offensive

Der suspendierte Airchief Erich Wolf konnte seine Befragung vor dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss offenbar nicht erwarten und hat schon am Vortag per Aussendung eine ausführliche Erklärung zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen abgegeben. Kein Wort war hingegen von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) zu der seit Tagen erwarteten Expertise des Zivilrechtsexperten Helmut Koziol zu hören. Geplänkel war dafür einmal mehr aus den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP zu hören. Große Aufregung gab es unter Ausschussmitgliedern um die Schwärzung von Akten durch die Finanz.

In einer langen Aussendung wies Generalmajor Wolf alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und kündigte an, "gegen jegliche falsche und ungerechtfertigte Anschuldigungen" vorzugehen. "Es reicht: Ich habe in dieser Sache ein völlig reines Gewissen", so der frühere Gesamtverantwortliche für die Eurofighter-Einführung, der nach Bekanntwerden einer Zahlung durch den EADS-Lobbyisten Erhard Steininger an die Firma des Ehepaares Wolf suspendiert worden war. Den Vorwurf der verbotenen Geschenkannahme in diesem Zusammenhang wies Wolf als "völlig haltlos" zurück. Dass ein Golfturnier, das er organisiert und Steininger mitfinanziert hatte, für ein Ausstiegsszenario "herhalten soll", bezeichnete er als "Treppenwitz".

Auch in der Sache bzw. der Entscheidung selbst zeigte er sich selbstbewusst: "Der Eurofighter wäre auch heute Bestbieter", sagte Wolf, der sich nicht "zum Hauptentscheider der Typenentscheidung" und sein Wirken zum Aussteigsgrund "stilisieren" lassen will. Wolf, der sich wegen des laufenden Verfahrens gegen ihn der Aussage im Ausschuss entschlagen könnte, kündigte an, den Abgeordneten "gerne Rede und Antwort" zu stehen.

Pilz mit Zensur-Vorwurf gegen Molterer
Beschuldigungen gab es auch an einer anderen Front. Ausschussvorsitzender Peter Pilz (G) bezichtigte Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer (V) der Zensur und drohte ihm mit einer Vorladung. Molterer habe ihm die Einsicht in die ungeschwärzten Steuerakten Steiningers verwehrt und damit die "gesetzeswidrige Zensur" aufrechterhalten, beklagte Pilz. Schützenhilfe bekam er vom roten Fraktionsführer Günther Kräuter, der von einem "Anschlag auf das Parlament" sprach. Eine parlamentarische Debatte darüber werde "nicht zu vermeiden" sein. Er hoffe, dass Molterer zur Einsicht kommt, andernfalls wäre für ihn eine Vorladung "als letztes Mittel durchaus vorstellbar".

Gutachten: Bitte warten
Weiter warten muss die Öffentlichkeit auf das Gutachten des Zivilrechtsexperten Koziol, der das Jet-Geschäft bis hin zu einem möglichen Ausstieg geprüft hat. Darabos analysiere und bewerte das "umfangreiche Gutachten" und werde in den nächsten Tagen dazu Stellung nehmen, hieß es aus dem Ministerium.

Unfreundlichkeiten tauschen einmal mehr VP-Generalsekretär Hannes Missethon und SP-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina aus. Die ÖVP glaubt angesichts der Zahlungen des Rüstungskonzerns EADS an den Fußballverein Rapid Wien, ein neues "SPÖ-nahes Netzwerk" entdeckt zu haben und fordert rasche Aufklärung. Das fand Kalina wiederum "geradezu lächerlich" und führte den schwarzen "Rundumschlag" auf die vor dem ÖVP-Parteitag "völlig blank" liegenden Nerven des Koalitionspartners zurück.

(apa/red)