Freitag, 20. April 2007

Kdolsky, Pröll, Zanon und Buchmann: Gleich vier Stellvertreter für Molterer nominiert

  • Quartett soll beim Parteivorstand designiert werden
  • Kritik von SPÖ, für FPÖ "veritables Alptraum-Team"

Die ÖVP stellt ihre Weichen in die Zukunft. Einen Tag vor dem Parteitag in Salzburg hat der neue Parteiobmann seine künftigen Stellvertreter präsentiert: Die größte Überraschung ist dabei wohl Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky, die mit ihren liberalen Position sich auch innerhalb der ÖVP nicht nur Freunde gemacht hat. Als Signal für die Zukunft kann auch Landwirtschaftsminister Josef Pröll gesehen werden, der die Perspektivengruppe für eine inhaltliche Erneuerung der Partei leitet. Weiters mit im Team sind der steirische Finanz-Landesrat Christian Buchmann und die Tiroler Gesundheitslandesrätin Elisabeth Zanon, die als einzige schon bisher Stellvertreterin war.

Dass Kdolsky mit liberalen Aussagen zur Familienpolitik oder Kondom-Verteilaktionen in konservativen Parteikreisen auf einigen Widerstand gestoßen ist, ficht Molterer nicht an. Er würdigte die Ministerin als Persönlichkeit, die viele Themen anspreche, für viel Bewegung sorge und zeige, wie wichtig auch Gefühl für die Menschen sei. Pröll ist für Molterer ein Zeichen für die Zukunftsfähigkeit der Partei.

Buchmann ist der am wenigsten bekannte Molterer-Stellvertreter. Für Schlagzeilen sorgte er zuletzt, als er das von ihm selbst verantwortete steirische Landesbudget vehement kritisierte, da ihm die Kompromisse mit der SPÖ zu weit gegangen waren. Dass er Buchmann ausgewählt habe, um die rebellischen Steirer zu beruhigen, kostete den künftigen Parteichef ein Lächeln: "Da kennen sie mich schlecht", sagte Molterer. Zanon, die schon Schüssel durch seine zwölfjährige Obmannschaft als Stellvertreterin begleitet hatte, würdige Molterer als "erfahrene, erfolgreiche Frau".

Insgesamt repräsentieren die vier Stellvertreter für Molterer "die Tiefe und Breite der Volkspartei in besonderer Art und Weise". "Volkspartei bedeutet Vielfalt", sagte der Vizekanzler. Dass bei der Auswahl Länder- und Bündeinteressen eine Rolle gespielt hätten, bestritt der künftige Parteichef, obwohl alle Bünde vertreten sind und Vertreter aus allen Himmelsrichtungen zum Zug gekommen sind.

Schüssel zieht sich "mit Demut zurück"
Schüssel erklärte zum Obmann-Wechsel, dass er mit Demut bereit sei, von der ersten auf die zweite Position zurückzustecken. Seine jetzige Position als Klubobmann sei keine schlechte Funktion, ganz im Gegenteil. Schüssel bekräftigte, dass er die ganze Legislaturperiode Klubobmann bleiben wolle und wies Gerüchte zurück, wonach er auf einen internationalen Posten wechseln könnte. Parteiinterne Kritik an seiner Politik wies Schüssel zurück.

Kritik vom Koalitionspartner
Kritisch werden die Personalentscheidungen der ÖVP nicht nur bei der Opposition, sondern auch vom Koalitionspartner gesehen. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina meinte, Schüssel werde "ÖVP-Über-Drüber-Obmann" sein und künftig "fünf Stellvertreter" haben. "Die bunten Vögel sind im Käfig, bevor sie noch fliegen lernen durften. Der Frühjahrsputz in der ÖVP-Familien- und Bildungsmottenkiste ist beendet, bevor er noch richtig begonnen wurde", resümierte Kalina. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist es bedauerlich, dass sich nicht jene in der ÖVP durchgesetzt haben, die die Lehren aus der Wahlniederlage ziehen wollten. Molterer habe die Chance zu einem Neustart für die ÖVP nicht genutzt und es leider nicht geschafft, aus dem Schatten Schüssels zu treten.

FPÖ: "Veritables Alptraum-Team"
Für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat sich Molterers Dream-Team als "veritables Alptraum-Team" entpuppt. Mit Kdolsky an der Seite Molterers sei der Linksruck der ÖVP hin zu den Grünen endgültig vollzogen worden. Als "altes Team auf altem Kurs", bezeichnet BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz die ÖVP-Stellvertreterriege. Kdolsky sei auf Grund ihrer bisherigen Pleiten, Pech und Pannenbilanz eher als Drohung, denn als Ansage zu verstehen. Vom bevorstehenden Parteitag erwartet sich der BZÖ-General keinerlei Modernisierung der ÖVP. "Schüssel I übergibt an Schüssel II, das war's." Die stellvertretende Grünen-Chefin Eva Galwischnig stellte schon vor der Präsentation der neuen ÖVP-Riege fest: "Es bleibt bei neuen Gesichtern und beim alten Kurs."
(APA/red)

20.4.2007 14:52