Handliche Torte für orange "Erfolgsbilanz": BZÖ "feierte" seinen zweiten Geburtstag

Recht bescheiden ist die Zweijahres-Pressekonferenz des BZÖ ausgefallen. Hinter einer handlichen orangen Torte zogen Bündnisobmann Westenthaler und BZÖ-Generalsekretär Grosz für ihre Vierprozent-Partei eine "Erfolgsbilanz". Nach zwei Jahren Abspaltung von der FPÖ sei die Partei "vielleicht besser unterwegs, als so manche uns bewerten", so Westenthaler.

Während der Kärntner Zweig unter Landeshauptmann Haider zeige "wie es geht", wolle man als Bundes-BZÖ die Rolle "David gegen Goliath" pflegen, meinte Westenthaler. Dem Bündnis misst der BZÖ-Chef als kleinste oppositionelle Kraft eine "überproportional hohe realpolitische Bedeutung" zu, künftig werde man vermehrt bei Ausschüssen und Abstimmung "Zünglein an der Waage" spielen. Damit nehme man die Rolle einer "verantwortungsvollen Kraft rechts der Mitte" ein. "Im Gegensatz" zur FPÖ sieht Westenthaler seine Partei als eine "stabile Oppositionskraft".

"Reger Zulauf an Funktionären und Unterstützern"
Mit der Organisation der Partei zeigte sich Generalsekretär Grosz genau zwei Jahre nach dem Gründungskonvent zufrieden. In den letzten beiden Jahren sei es gelungen, in jedem Wahlbezirk eine Bezirksgruppe aufzustellen. Seit der Nationalratswahl ortet Grosz zudem einen "regen Zulauf an Funktionären und Unterstützern". Die Zahl der Parteimitglieder schätzt Grosz auf rund 10.000, mit einer am 1. Mai startenden Mitgliederwerbeaktion soll diese Zahl aber gesteigert werden.

Tagespolitisch setzte es Kritik an der Regierung. Der Vorschlag von Sozialminister Buchinger, die Negativsteuer auszuweiten, findet beim BZÖ-Obmann wenig Gefallen. Das sei einer jener Regierungsvorschläge, "die sowieso nicht kommen", eine Erhöhung des Mindestlohnes wäre für Westenthaler "sinnvoller". (APA)