Dienstag, 17. April 2007

Vor Parteitag der ÖVP: Die Stellvertreter-
Entscheidung fällt erst ganz am Schluss

  • "Chefsache": Generalsekretär Missethon zugeknöpft

Die Entscheidung über die Stellvertreter des neuen ÖVP-Obmanns Wilhelm Molterer wird offenbar erst unmittelbar vor Beginn des Parteitags kommenden Samstag in Salzburg fallen. VP-Generalsekretär Hannes Missethon erklärte, dies sei eine der Überraschungen, die bis zum Ende geheim blieben. Auch er selbst wisse nicht, wer in die Stellvertreter-Riege aufgenommen werde. Das sei "Chefsache".

In den letzten Tagen war als einziger Fixstarter für den Posten des Parteivize der Leiter der ÖVP-Perspektivengruppe, Josef Pröll, kolportiert worden. Neben dem Landwirtschaftsminister waren zuletzt ein Verbleib der Tiroler Landesrätin Elisabeth Zanon, ein Aufstieg ihrer Regierungskollegin Anna Hosp oder von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky sowie von Arbeitsstaatssekretärin Christine Marek als Varianten genannt worden.

Missethon schwieg zu all den Gerüchten. Die Entscheidung wird erst in den Stunden vor dem um 9 Uhr startenden Parteitag fallen. Früh am Morgen findet laut Missethon in Salzburg eine Vorstandssitzung statt. In dieser sollte dann auch der Leitantrag durchgesprochen werden, der den Titel "Modern in den Wegen. Fest in den Werten" tragen wird. Was er genau enthält, sagte Missethon nicht, auf Nachfrage klar gestellt wurde aber, dass es keine klare Festlegung zum parteiinternen Streitthema Eingetragene Partnerschaft geben werde.

Der Parteitag an sich, der ein "neues Kapitel in der Erfolgsgeschichte der Volkspartei" aufschlagen werde, solle jedenfalls "sehr stark auf die Person Wilhelm Molterer" ausgerichtet sein. Denn dieser stehe für zukunftsorientierte Politik mit Herz und Verstand, rühmte Missethon seinen baldigen Obmann.

Molterer sei auch verantwortlich dafür, dass die ÖVP der Regierung in den ersten 100 Tagen ihres Bestehens den Stempel aufgedrückt habe. Zur SPÖ falle ihm nur "viel Inszenierung, wenig Konkretes" ein. Bei der Bildungspolitik fehle das "große Visionäre", in der Frauenpolitik gebe es nur "alte sozialistische Vorschläge". Dazu komme noch Klubobmann Josef Cap, der offenbar frustriert sei, kein Regierungsamt bekommen zu haben und deshalb zu keiner Zusammenarbeit in der Koalition bereit sei.

Weiters stellte Missethon die kühne Vermutung an, dass SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer noch in diesem Jahr den Parteivorsitz zurücklegen werde, um sich auf das Amt des Kanzlers zu konzentrieren. Von seinem Nachfolger erwarte er sich, dass dieser sich ans Regierungsprogramm gebunden fühle, sagte der Generalsekretär.

(apa/red)

17.4.2007 13:33