Quo vadis Stoiber - geht er nach Brüssel?
Parteivorsitz-Nachfolge noch immer unklar!

Wechselt Edmund Stoiber nach Brüssel? "Das Spiel ist noch nicht zu Ende", antwortete Stoiber am Donnerstagabend bei einer Podiumsdiskussion in Brüssel auf diese Frage. Der bayerische Ministerpräsident schließt für die Zeit nach seinem Ausscheiden im September ein Spitzenamt in Brüssel aber nicht aus. Es wird spekuliert, er könnte den Vorsitz der konservativen Europäischen Volkspartei übernehmen.

Stoibers Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten soll der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) werden. Um seine Nachfolge als Parteivorsitzender konkurrieren der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber und deutsche Landwirtschaftsminister Horst Seehofer. Äußerungen Hubers, der Stoiber für eine Führungsposition bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung ins Gespräch gebracht hatte, rügte der Ministerpräsident am Donnerstag mit den Worten: "Dieser Eindruck von Kungeln und Posten verteilen ist nicht besonders vorteilhaft, weder für unsere Partei noch für Bewerber, die nach Höherem streben."

Stoiber über die EU-Verfassung
Stoiber betonte, die europäischen Institutionen müssten so rasch wie möglich reformiert werden, damit die EU wieder handlungsfähig werde. "Die jetzige Vertragsgrundlage reicht nicht mehr." Die EU-Verfassung, die nach zwei gescheiterten Referenden auf Eis liegt, müsse verschlankt werden, um wieder Zustimmung zu erhalten. In Hinblick auf Mitgliedstaaten wie Polen und Tschechien, die der Verfassung kritisch gegenüberstehen, warnte Stoiber vor einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Einige Länder würden dann die europäische Einigung vorantreiben, die übrigen blieben an der Gemeinschaft "lose angebunden".

(APA/red)