Bringt "Airchief" die Eurofighter ins Trudeln? Causa Wolf wäre für Darabos Ausstiegsgrund

In der Eurofighter-Untersuchung ist möglicherweise die oft zitierte "rauchende Pistole" aufgetaucht. "Airchief" Erich Wolf, zentrale Figur bei der Eurofighter-Beschaffung, ist unter Verdacht der falschen Zeugenaussage und verbotenen Geschenkannahme geraten. Aus einer Rechnung geht hervor, dass EADS-Lobbyist Erhard Steininger im Dezember 2002 87.600 Euro an eine Firma überwiesen hat, an der Wolf beteiligt war. Verteidigungsminister Norbert Darabos kündigte eine Anzeige gegen Wolf an. Der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-U-Ausschuss, Günther Kräuter, sprach von einem "juristisch sehr aussichtsreichen Vertragsausstiegsgrund".

In Rechnung gestellt wurden die 87.600 Euro als "Anzahlung für die Entwicklung eines Marketingkonzeptes und Planung der konkreten Umsetzung für den Auftritt auf einschlägigen Luftfahrtveranstaltungen (in- und außerhalb Österreichs)". Geschäftsführerin des Unternehmens "Creativ Promotion Werbe- und Sportveranstaltungsgesellschaft" ist laut Firmenbuch Wolfs Frau, Anna Maria Frühstück-Wolf.

Der "Airchief" selbst ist seit 1989 Prokurist und Kommanditist der Firma. Seit 1998 ist er nicht mehr Gesellschafter und seit Oktober 2000 nicht mehr Geschäftsführer dieser Gesellschaft.

Die Nähe Wolfs zu Steininger war erst vor Kurzem von den Eurofighter-Gegnern im Ausschuss thematisiert worden. Steininger ist Wolfs Trauzeuge und auch mit dessen Kollegen Brigadier Andreas Knoll befreundet. Die beiden Militärs hatten als Unterkommissionsleiter der Bewertungskommission im Verteidigungsministerium die beste Bewertung für die Eurofighter abgegeben.

Steininger war auch Vermittler des umstrittenen EADS-Werbevertrags des Ehepaares Erika und Gernot Rumpold in Höhe von 6,6 Millionen Euro gewesen. Er hat sich mehrmals der Ladung in den Ausschuss entzogen, indem er seinen Auslandsaufenthalt verlängerte.

Wolfs Einvernahme vor Disziplinarbehörde nächste Woche
Die Einvernahme des unter Druck geratenen "Airchiefs" Erich Wolf durch die Disziplinarbehörde des Verteidigungsministeriums wird aus "organisatorischen Grünen" Anfang nächster Woche stattfinden.

Suspendierung gilt als wahrscheinlich
Dem früheren Luftwaffenchef Wolf droht jedenfalls Ungemach. Gegen ihn wurde einerseits Anzeige eingebracht und anderseits das bereits laufende Disziplinarverfahren erweitert. Der Minister behielt sich weitere Schritte, etwa eine Suspendierung, vor. Gegen Wolf wurde bereits im Februar eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts der verbotenen Geschenkannahme und des Amtsmissbrauches an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Diese stand im Zusammenhang mit der so genannten Schießparty. Das Fest, zu dem Wolf geladen hatte, war von Eurofighter bezahlt worden.

Darabos betonte, in der Causa nichts überstürzen und dem Generalmajor die Möglichkeit zur Verteidigung geben zu wollen. Die Chancen auf einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag könnten aber steigen, wenn sich die erhobenen Vorwürfe bewahrheiten, so der Minister. Wolf war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Geldflüsse als Ausstiegsgrund
Kräuter, der Wolf zu diesem Thema im Ausschuss befragt hatte, sieht die Geldflüsse als aussichtsreichen Ausstiegsgrund. Ausschussvorsitzender Peter Pilz kündigte an, Wolf "schnellstmöglich" wieder vorzuladen. Er sah die Untersuchung "am Kern der Geschichte angelangt" und sprach von einer "direkten Spur in die Bewertungskommission". Man könne jetzt erstmals feststellen, dass "von Steininger Geld an die Firma eines Beteiligten geflossen ist", so Pilz, der nun wissen will, "ob das EADS-Gelder waren".

Die ÖVP reagierte zurückhaltend. Man wolle die Informationen "genau prüfen", davor "werden wir keine vorschnellen Urteile fällen", sagte Wehrsprecher Walter Murauer. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sah gar "einen klarer Grund für einen Vertragsausstieg" und forderte Darabos zum Handeln auf.

(apa/red)