"Melde gehorsamst ...": 664 Beschwerden über Bundesheer-Entgleisungen im Jahr 2006

"Heast Oida, wennst no amoi so an Schas funkst, kriag i an Zuckaus!" - diese Entgleisung eines Gruppenkommandants ist einer der vielen Fälle, mit denen die parlamentarische Bundesheer-Beschwerdekommission im vergangen Jahr zu tun hatte. Insgesamt gab es 2006 664 Beschwerden, 2005 waren es 654. 47 Prozent der Meldungen kamen von Rekruten, 21 Prozent von Chargen, 22 Prozent von Unteroffizieren, drei Prozent von Offizieren und sieben Prozent von "Sonstigen". Das geht aus dem präsentierten Jahresbericht 2006 der Beschwerdekommission hervor.

Der Großteil der Beschwerden betraf Ausbildung und Dienstbetrieb (43 Prozent) und Personalangelegenheiten (41 Prozent). Fünf Prozent gingen auf Versorgungsangelegenheiten, weitere fünf auf Bauangelegenheiten und Infrastruktur, vier Prozent auf militärische Sicherheits-, Disziplinar- und Beschwerdeangelegenheiten und zwei Prozent auf Sonstige zurück.

Im Büro der Beschwerdekommission gingen im Vorjahr 3.833 Anfragen und Rechtsauskünfte ein, 2005 waren es 3.933. Im Jahr der Freistädter Misshandlungsaffäre war diese Zahl mit 4.420 deutlich höher. Auch die Zahl der Beschwerden war nach dem Skandal von 474 im Jahr 2004 auf 654 im Jahr 2005 in die Höhe geschnellt.

Kommissionsvorsitzende Anton Gaal zeigte sich heute "froh", im heurigen Jahresbericht mit derartigen Ereignissen nicht dienen zu können. Die Causa hätte zu vielen positiven Veränderungen geführt, wie etwa die Trennung zwischen Kadersoldaten und Grundwehrdienern bei der Ausbildung. In der oberösterreichischen Kaserne Freistadt waren Grundwehrdiener bei einer inszenierten "Geiselnahme" zu Ausbildungszwecken körperlich und psychisch misshandelt worden.

Kommission: "Soldaten werden selbstbewusster"
Für das heurige Jahr erwartet Gaal eine "ähnliche Zahl" an Beschwerden wie 2006. Insgesamt hat es in den letzten zehn Jahren einen deutlichen Anstieg von 351 Fällen im Jahr 1997 auf über 600 in den Jahren 2005 und 2006 gegeben. Die Kommissionsvorsitzenden Gaal und Paul Kiss führten diese Steigerung nicht zuletzt auf das gestiegene Selbstbewusstsein der Soldaten und die verbesserte Erreichbarkeit der Kommission zurück. Insgesamt wurden im Vorjahr 87 Prozent der Fälle als berechtigt und 13 als unberechtigt erledigt.

Ein besonderes Augenmerk legte die Kommission erneut auf weibliche Soldatinnen. Die Integration verlaufe insgesamt gut, Frauen seien aber noch nicht überall akzeptiert. In diesem Zusammenhang habe es elf Beschwerden gegeben, berichtete Gaal.

Die 1955 eingerichtete parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission hatte im Vorjahr ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert.

Grundwehrdiener gequält
Ein 18-jähriger Grundwehrdiener soll in einer niederösterreichischen Kaserne seit Mitte Jänner von einem Gleichaltrigen gequält worden sein. Der Kollege soll den jungen Mann laut Sicherheitsdirektion Niederösterreich massiv eingeschüchtert und unter anderem dazu gezwungen haben, seinen Feldrucksack zu packen und den Spind aufzuräumen. Auch zum Abscheren der Kopf- und Genitalbehaarung wurde der Bursch genötigt.

Der mutmaßliche Peiniger erpresste außerdem mehrere hundert Euro von seinem Opfer. Die zuständige Staatsanwaltschaft ordnete eine Anzeige auf freiem Fuß gegen den 18-Jährigen an. Das Opfer wurde auf eigenen Wunsch in eine andere Kaserne verlegt.

(APA/red)