Peter Pilz im NEWS-Interview: Eurofighter-Ausschuss dauert deutlich länger als geplant

Das Nachrichtenmagazin NEWS veröffentlicht in seiner aktuellen Ausgabe ein Interview mit dem Vorsitzenden des Eurofighter-Untersuchungsausschusses, Peter Pilz (Grüne).

Pilz rechnet damit, dass der U-Ausschuss deutlich länger dauern werde, als ursprünglich geplant. Schuld daran seien "Zeugenverweigerungen, Aussageverweigerungen und unentschuldigtes Fernbleiben" von Auskunftspersonen. Pilz: "Ich hoffe, dass wir trotzdem noch im Juni fertig werden können."

Auf die Frage, ob sich der Ausschuss auch über den Sommer ziehen könnte, antwortet Pilz: "Das kann man nicht ausschließen. Der Untersuchungsausschuss hat einen klaren Auftrag: vollständige und lückenlose Aufklärung. Niemand soll glauben, dass wir uns diesen Auftrag, den wir im Interesse der Steuerzahler umsetzen, vorzeitig abdrehen lassen. Es werden nicht die Waffenhändler entscheiden, wie lange untersucht wird."

Verantwortlich für die Verzögerungen seien zudem ÖVP und BZÖ. So gibt es in den nächsten fünf Wochen nur eine einzige Ausschusssitzung. Pilz: "Von ÖVP und dem BZÖ bräuchte ich die Garantie, dass der Ausschuss nicht weiter verschleppt wird. Allein für den April habe ich vier Termine vorgeschlagen und nur einen einzigen haben sie uns zugestanden.

Der Ausschuss-Vorsitzende appelliert daher an ÖVP-Klubchef Wolfgang Schüssel: "Bewegen Sie Ihre Fraktion zu mehr Ausschussterminen."

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