Merkel zu Gesprächen im Nahen Osten:
EU intensiviert ihre Friedensbemühungen

Die deutsche Bundeskanzlerin und EU-Ratsvorsitzende Merkel hat in Jerusalem auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten gepocht, die es Israel und einem "lebensfähigen" palästinensischen Staat ermöglichen müsse, Seite an Seite zu existieren. Die Europäer würden die Konfliktparteien im Rahmen ihrer Möglichkeiten dabei unterstützen, den Weg zum Frieden zu gehen, sagte sie.

Ein lebensfähiger palästinensischer Staat werde auch ein Beitrag zur Sicherheit Israels sein, sagte Merkel. Am Vortag hatte der jordanische König Abdullah II. bei einem Treffen mit der Kanzlerin in Akaba ein souveränes und existenzfähiges Palästina als die Grundvoraussetzung für Frieden im Nahen Osten bezeichnet.

Merkel nannte den auf der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Riad wiederbelebten Friedensplan von 2002 einen "guten Baustein, um den Friedensprozess voranzubringen". Der eigentliche Verhandlungsprozess müsse aber von Israelis und Palästinensern geführt werden. Der arabische Nahost-Plan enthält die Verpflichtung, normale Beziehungen zu Israel herzustellen und dessen Sicherheit zu garantieren, wenn der jüdische Staat alle 1967 besetzten Gebiete räumt.

Holocaust-Gedenkstätte besucht
Merkel besuchte in Jerusalem die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, in der der sechs Millionen vom deutschen Naziregime ermordeten Juden gedacht wird. In der so genannten Halle der Erinnerung legte sie vor der Ewigen Gedenkflamme für die Opfer einen Kranz nieder. In der Hebräischen Universität in Jerusalem wurde ihr die erste Ehrendoktorwürde verliehen.

Merkel hat auch bei einem Treffen mit Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) den Willen der Europäischen Union bekräftigt, zu einem Frieden im Nahen Osten beizutragen. Nach der jüngsten Friedensinitiative der Arabischen Liga gehe es nun darum, das "Fenster der Möglichkeiten" zu nutzen, das sich zuletzt aufgetan habe, sagte die EU-Ratspräsidentin. Ausdrücklich begrüßte Merkel die Bemühungen Saudi-Arabiens, das Gastgeber des arabischen Gipfeltreffens gewesen war.

(apa/red)