Sonntag, 25. März 2007

Schritt von 'großer historischer Bedeutung': Nordirische DUP bekennt sich zu Machtteilung

  • DUP erkennt erstmals Frist zur Regierungsbildung an
  • Weg frei zur Übertragung der Regierungsgewalt

In Nordirland hat sich die größte pro-britische Protestantenpartei DUP nach britischen Angaben für eine Machtteilung mit der pro-irischen Sinn Fein innerhalb von sechs Wochen ausgesprochen. Der Schritt sei von "großer historischer Bedeutung", sagte Großbritanniens Nordirland-Minister Peter Hain gegenüber der BBC. Schließlich sei es das erste Mal, dass die DUP eine Frist für eine gemeinsame Regierungsbildung mit der größtenteils katholischen Sinn Fein anerkenne.

Gleichzeitig äußerte Hain aber die Hoffnung, dass es trotz der DUP-Forderung nach einem Fristaufschub von sechs Wochen doch noch zu einer Einigung bis Montag kommen könnte. Falls sich die Parteien aber auf einen alternativen Termin einigen könnten, wolle er dies noch einmal prüfen, ergänzte Hain.

Die Machtteilung soll den Weg zur Übertragung der britischen Regierungsgewalt über die frühere Unruheprovinz auf eine Anfang März gewählte Regionalversammlung freimachen, um den jahrelangen Stillstand im 1998 begonnenen Friedensprozess zu beenden. Premierminister Tony Blair und sein Nordirland-Minister Hain hatten die eigentlich am Montag endende Frist zur Bildung der gemeinsamen Regionalregierung ursprünglich als unverrückbar bezeichnet und für den Fall ihrer Nichteinhaltung mit der Auflösung der Regionalversammlung gedroht. (apa)

25.3.2007 10:38