Erste Nahost-Reise seit Amtsantritt: UN-Generalsekretär Ban zu Gesprächen in Israel
- Treffen mit Olmert und Abbas, keines mit Haniyeh
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UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist in Israel zu seinem ersten offiziellen Besuch seit seinem Amtsantritt eingetroffen. Bei seiner Ankunft begrüßte Ban die jüngsten Bemühungen des Nahost-Quartetts aus UN, USA, EU und Russland sowie moderater arabischer Staaten um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern.
"Unsere Herausforderung besteht darin, diese Stränge zu einem Gewebe spürbarer Fortschritte zu verknüpfen", sagte er. "Ich bin überzeugt, dass es viele gemeinsame Ziele gibt."
Zum Auftakt seiner Gespräche in Israel traf Ban den dortigen Verteidigungsminister Amir Perezz. Weitere Begegnungen sind mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) sowie mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert geplant.
Ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten der palästinensischen Einheitsregierung, Ismail Haniyeh von der militanten islamistischen Hamas, sei dagegen "derzeit" nicht geplant, hatte Ban bei einer Pressekonferenz in Kairo gesagt. Allerdings wird damit gerechnet, dass er Gespräche mit den Ressortchefs für Finanzen und Auswärtiges, Salam Fayyad und Ziad Abu Amr, führen wird. Diese gehören der Palästinenserregierung an, ohne mit der Hamas verbunden zu sein.
Das Nahost-Quartett verlangt von der Palästinenserregierung die Anerkennung Israels und bereits geschlossener Friedensvereinbarungen sowie einen Gewaltverzicht. Nur unter diesen Bedingungen soll der seit einem Jahr andauernde, zunächst gegen die Hamas-Regierung gerichtete diplomatische und Wirtschaftsboykott des Westens aufgehoben werden. Allerdings signalisierte ein Treffen des schwedischen Außenministers Carl Bildt mit seinem palästinensischen Kollegen Abu Amr und Präsident Abbas in Ramallah am Samstag ein weiteres Bröckeln der Boykott-Front. (apa/red)
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