Nordirland vor Katholiken-Regierung? Ian Paisley will angeblich Premier werden!

Ian Paisley ist angeblich bereit, erneut eine gemeinsame Nordirland-Regierung mit der katholischen Sinn Fein zu bilden. Allerdings machte der protestantische Geistliche dies von Bedingungen abhängig, wie im Anschluss an eine Versammlung der Demokratischen Unionisten (DUP) verlautete. Die Delegierten trafen demnach mit großer Mehrheit eine Entscheidung zur Regierungsbildung, die aber zunächst nicht öffentlich gemacht wurde.

Erst müsse er noch mit dem britischen Premierminister Tony Blair sprechen, sagte Parteichef Paisley. "Er wird antworten müssen", fügte er hinzu. Dem Vernehmen nach besteht die Partei darauf, dass die neue Regierung erst in mehreren Wochen ihre Arbeit aufnimmt.

Paisley hat die Leitung einer gemeinsamen Regierung mit der Sinn Fein davon abhängig gemacht, dass sich die führende Partei der Katholiken zu Recht und Ordnung in der britischen Provinz bekennt. Die Sinn Fein beschloss daraufhin im Jänner, die Beziehungen zur überwiegend protestantischen Polizei von Nordirland zu normalisieren. In überwiegend katholischen Wohnvierteln werden Polizisten aber nach wie vor mit Steinen und Flaschen beworfen.

Die 108 Abgeordneten der Nordirland-Versammlung sollen eine aus zwölf Personen bestehende Vierparteien-Regierung bilden. Diese soll dann von der britischen Regierung den größten Teil der Verantwortung für die Provinz übernehmen. Diese Regelung ist das Kernstück des Karfreitagsabkommens von 1998. Eine erste gemeinsame Regierung ist jedoch 2002 wegen anhaltender Feindseligkeiten zwischen beiden Lagern zusammengebrochen.

Neben der Politik ging es auf der Versammlung der DUP auch ums Geld. Die Partei fordert eine höhere finanzielle Unterstützung aus London. Der britische Schatzkanzler Gordon Brown traf am Donnerstag mit Vertretern der vier Parteien in Nordirland zusammen und bot ihnen für die nächsten vier Jahre Mittel von einer Milliarde Pfund (2,21 Mrd. Euro) an - aber nur bei einer Einhaltung der Frist zur Regierungsbildung. Paisley wies das Angebot aber als unzureichend und ungerecht zurück.
(APA/red)