Spekulationen um Budget: Darabos zeigt sich mit seinem Etat durchaus zufrieden

Die bereits an die Medien durchgesicherten Budgetzahlen dürften im Großen und Ganzen stimmen. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) bestätigte die für seinen Bereich genannte Größenordnung (2,2 Mrd. Euro) in der ORF-"Pressestunde". Er habe mit Finanzminister Wilhelm Molterer (V) vereinbart, bis zur Budgetrede keine genauen Zahlen zu nennen, aber "sie werden sich in dem Rahmen bewegen". Mit seinem Budget ist Darabos nach eigenen Angaben zufrieden.

Für SP-Budgetsprecher Kai Jan Krainer unterstreichen die Budgetzahlen den "Politikwechsel". Für die von der alten Regierung "vernachlässigten" Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung gebe es mehr Geld. "Die rote Handschrift ist im Budget klar erkennbar", so Krainer in einer Aussendung. Allerdings sei auch die Hypothek der schwarz-blau-orangen Regierung in den Zahlen zu erkennen, verwies Krainer auf die Eurofighter-Raten. Auch SP-Sozialsprecherin Renate Csörgits und SP-Bildungssprecher Erwin Niederwieser lobten den "Kurswechsel" beim Budget.

Im Finanzministerium will man die Zahlen nach wie vor nicht kommentieren. "Die offiziellen Zahlen für das Doppelbudget 2007/2008 gibt es in der Budgetrede am Donnerstag", so Molterer-Sprecher Nikola Donig.

(apa/red)