Donnerstag, 22. März 2007

"Kaum verhüllter Interventionsversuch": Partik-Pable schaltet sich in Prügelaffäre ein

  • Anruf: Gegen Staatsanwalt Schober "etwas machen"
  • Westenthaler droht Prozess wegen Falschaussage

Das BZÖ dürfte den Prozess um die orange "Prügelaffäre" nicht verdaut haben. Ein Anruf von BZÖ-Justizsprecherin Partik-Pable sorgte im Wiener Straflandesgericht für Gesprächsstoff. Sie soll disziplinäre Schritte gegen Staatsanwalt Schober, der im Verfahren gegen Westenthalers ehemaligen Leibwächter die Anklage vertrat, zumindest angedacht haben.

Dabei hatte Schober BZÖ-kritische Bemerkungen fallen gelassen und die Zeugenaussagen von BZÖ-Obmann Westenthaler sowie von Parteisprecher Lukas Brucker folgendermaßen kommentiert: "Wie es bei Wirtshausraufereien so üblich ist, gibt es Zeugen, die relativ dumm daher lügen. Die werden noch von der Staatsanwaltschaft hören." Westenthaler und Brucker droht nun jeweils ein Verfahren wegen Falschaussage.

"Etwas gegen Schober machen"
Daraufhin griff Partik-Pable - bis zu ihrer Pensionierung als Richterin im Grauen Haus tätig - zum Telefon, um mit dem Leiter der Staatsanwaltschaft zu sprechen. Da Behördenleiter Schneider zu diesem Zeitpunkt nicht anwesend war, wurde sie mit seinem Stellvertreter Swoboda verbunden. Partik-Pable soll angeregt haben, "gegen Schober etwas zu machen", wie mehrere Gesprächspartner am Donnerstag der APA berichteten. Die orange Justizsprecherin soll demnach zumindest angedacht haben, der Ankläger müsse für die oben wieder gegebene Äußerung disziplinarrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Interventionsversuch
Im Landesgericht war von einem "kaum verhüllten Interventionsversuch" die Rede, der bei mehreren Richtern und Staatsanwälten für Empörung sorgte. Die Anklagebehörde wollte sich zu dem Vorgang offiziell nicht äußern. BZÖ-Sprecher Brucker könne zu dem Anruf derzeit nichts sagen, da er bis jetzt nichts davon gewusst habe, meinte er gegenüber der APA.

(apa/red)

22.3.2007 19:01