Debatte um schärfere Iran-Sanktionen:
UNO-Sicherheitsrat hört Ahmadinejad an

Der iranische Präsident Ahmadinejad darf das Atomprogramm seines Landes persönlich vor dem UN-Sicherheitsrat in der Debatte um schärfere Sanktionen verteidigen. Das Gremium gab einem entsprechenden Antrag Ahmadinejads statt. Der Sicherheitsrat soll in Kürze über neue Strafmaßnahmen gegen den Iran entscheiden, da dieser nicht wie gefordert die Anreicherung von Uran aussetzt.

Es habe nach der Zustellung des Briefs Ahmadinejads keine Einwände seitens der Mitgliedsstaaten gegeben, sagte der UN-Botschafter von Südafrika, das derzeit dem Sicherheitsrat vorsitzt. Ahmadinejad wolle sich vor der Abstimmung über Sanktionen an das Gremium wenden, sagte Kumalo. "Die Herausforderung besteht nun darin, dass wir nicht wissen, wann das sein könnte." Die USA müssten Ahmadinejad ein Visum erteilen. Außenministeriums-Sprecher McCormack erklärte dazu, in der Vergangenheit seien dem iranischen Präsidenten solche Visa für Besuche bei den Vereinten Nationen gewährt worden. Die US-Regierung hat eine umgehende und schnelle Bearbeitung des Antrages zur Einreise in die USA versprochen.

Der Sicherheitsrat soll am Mittwoch über einen Resolutionsentwurf beraten. Die fünf Veto-Mächte USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland haben dem Entwurf bereits zugestimmt, der neue Sanktionen gegen den Iran vorsieht. Zu den vorgeschlagenen Sanktionen gehört ein Exportstopp für konventionelle iranische Waffen. Ferner wird eine Liste mit iranischen Gruppen und Firmen erweitert, deren Vermögenswerte im Ausland gesperrt werden sollen.

Der Iran hat unterdessen die geplante Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals heftig kritisiert. Der Beschluss der britischen Regierung sei ein "schwerwiegender Rückschritt" für die internationalen Abrüstungsbemühungen, sagte der iranische Gesandte bei der Internationalen Atomenergiebehörde. (apa)