Kooperation beim Kampf gegen Terror: Ver-
stärkte Zusammenarbeit bei EU und ASEAN

Die Europäische Union und die Staaten Südostasiens wollen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus verstärken. Namens der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, die Außenminister der EU und der Südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN hätten bei ihrem Treffen in Nürnberg intensiv über die Lage im Irak und vor allem im Nahen Osten diskutiert.

Dabei sei deutlich geworden, dass viele der ASEAN-Staaten enge Beziehungen zum Nahen Osten hätten und die Friedensbemühungen wieder in Schwung bringen möchten.

"Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass der politische Dialog zwischen der EU und ASEAN sich nicht nur lohnt, sondern dass es auch viele Gründe gibt, ihn zu intensivieren", sagte Steinmeier. Das ASEAN-Mitglied Indonesien will als bevölkerungsreichstes muslimisches Land und Führungsmitglied der Bewegung der Blockfreien im Streit zwischen der palästinensischen Hamas und dem Westen vermitteln. Indonesien hatte sich zuletzt auch als Vermittler in den innerpalästinensischen Konflikt eingeschaltet, der mit der Vereinbarung von Mekka zwischen Hamas und Fatah über die Bildung einer Einheitsregierung beigelegt wurde. Der Druck muslimischer Massenorganisationen - die ihre starke Anhängerschaft zur Unterstützung der Hamas und der libanesischen Hisbollah aufgerufen haben - auf die pro-westliche Regierung in Jakarta hat kontinuierlich zugenommen. Indonesien hat die Hamas-Regierung auch finanziell unterstützt.

Weiteres Hauptthema: Klimawandel
Weitere Hauptthemen der zweitägigen 16. EU-ASEAN-Außenministerkonferenz waren der Klimawandel und die Menschenrechtsverletzungen in Burma. Zum Abschluss der Konferenz wollten die Minister am Donnerstag eine "Nürnberger Erklärung" zur Vertiefung der Beziehungen zwischen den beiden Organisationen verabschieden.

"Energie und Klimawandel, Veränderungen im Wirtschafts- und Gesellschaftsleben, das Miteinander unterschiedlicher Kulturen und Religionen sind Themen, die nicht nur Europa betreffen, sondern globale Herausforderungen und Chancen. Die fortschreitende Vernetzung der Staaten und der Menschen untereinander macht es daher notwendig, politische Strukturen zu entwickeln, die der Globalisierung besser entsprechen. Gerade auf dieser Tatsache beruht das wachsende Vertrauen und Verständnis, das sich zwischen EU und ASEAN in den letzten Jahren entwickelt hat", erklärte Staatssekretär Hans Winkler, der bei dem Treffen in Nürnberg die in Pakistan weilende Außenministerin Ursula Plassnik vertritt, laut einer Außenamtsaussendung.

(apa/red)