Vertrag "leider nicht mehr aufknüpfbar": Eurofighter laut Darabos nicht zu stoppen!

Die Eurofighter dürften wohl endgültig kommen. Das legte Verteidigungsminister Norbert Darabos bei seinem Auftritt im Ö1-"Journal zu Gast" nahe. Für ihn wäre es ein "Schildbürgerstreich", müsste man 1,2 Milliarden für die Vertragsauflösung zahlen und dann noch ein anderes Gerät kaufen. Bis jetzt sei der Kontrakt jedenfalls "leider nicht aufschnürbar". Darabos setzt nun sichtlich auf eine Reduktion des Preises bei den Betriebskosten und möchte die Verhandlungen mit EADS bis 1. Juni abgeschlossen haben.

Der Verteidigungsminister gestand ein, dass es für ihn eine relativ schwierige Situation sei, in die er geraten sei. Einerseits dürfe er den Auftrag des Parlaments und des Bundeskanzlers nicht aus dem Auge verlieren, einen Ausstieg zu prüfen, andererseits müsse er aber auch ausloten, was es für Möglichkeiten gebe, das Ganze billiger zu machen. Denn der von der letzten Regierung vereinbarte Vertrag sei "zu Ungunsten der Republik abgeschlossen" worden.

Deshalb glaubt Darabos auch, dass jede Verbesserung von der Bevölkerung als Erfolg eingestuft würde. Wo er jetzt genau ansetzen möchte, wollte der Verteidigungsminister aus verhandlungstaktischen Erwägungen nicht sagen. Auf die Frage, ob ein kolportierter 10-Prozent-Rabatt bei den Betriebskosten - das wären fünf Millionen pro Jahr über 30 Jahre - für ihn ein Erfolg wäre, meinte Darabos aber: "Das wäre ein Erfolg, den ich verkaufen könnte."

Bezüglich der noch immer nicht vorliegenden Software-Lizenzen, die für den Betrieb der Flieger notwendig sind, wies der Minister einmal mehr die Schuld von sich. Er werde nicht zulassen, dass ihm das Versäumnis der alten Bundesregierung angelastet werde. Dass sich die Verhandlungen mit den USA so zäh gestalten, sieht Darabos unter anderem darin begründet, dass ein amerikanischer Anbieter bei der Eurofighter-Beschaffung (die F-16, Anm.) rasch ausgeschieden worden sei.

Zurückhaltend äußerte sich Darabos, was die bisherige Performance der SPÖ in der Regierung angeht. Ob man ein Umfallerimage habe, würden die Menschen in einigen Jahren zu beantworten haben. Er halte die Diskussion etwa bei der Erbschaftssteuer für überhitzt. Wenn die Volkspartei das nicht wolle, könne man nicht wegen so einer Sache die Koalition platzen lassen.

(apa/red)