Klimaschutzgipfel angekündigt: Umwelt-minister Pröll zeigt sich aber skeptisch!

Umweltminister Josef Pröll (V) hat sich zu dem von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S) angekündigten Klimaschutzgipfel skeptisch gezeigt. Die Frage nach Gipfeln und "Pöstchen" stehe bei ihm an zweiter Stelle, es gehe um den Kampf gegen den Klimawandel, sagte der Minister im Ö1-"Mittagsjournal". Positiv aufgenommen wurde die Ankündigung Gusenbauers hingegen von den Grünen. Damit setze die Regierung endlich lang gestellte Forderungen um, so die Grüne Umweltsprecherin Ruperta Lichtenecker.

Pröll meinte, sollte er eine Einladung zu einem Gipfel bekommen, werde er hingehen - sofern er "Zeit habe". Zum Vorschlag Gusenbauers, ein Komitee an die Spitze des Klimaschutzfonds zu stellen, zeigte sich Pröll diskussionsbereit. Einen Regierungsbeauftragen dafür lehnte er jedoch ab. Denn zur Installation eines derartigen Postens wäre ein einstimmiger Ministerratsbeschluss notwendig, diesen sehe er aber nicht. Zu dem angepeilten Termin für den Gipfel nach Ostern meinte Pröll, darin sehe er ein großes "Time-Lag" (Verzögerung). Man müsse jetzt handeln.

Er selbst arbeite jedenfalls mit Infrastrukturminister Werner Faymann (SPÖ) daran, die Klimastrategie für Österreich vorzulegen und den Klimafonds weiter zu entwickeln. Für nächsten Freitag kündigte er ein Treffen mit den Umweltreferenten der Länder in St. Pölten an.

Mehr anfangen mit einem Klimagipfel können offenbar die Grünen. Man sehe einer Einladung "mit Freude" entgegen, so Lichtenecker in einer Aussendung. Ein Klimagipfel ohne Parteien und ohne Experten würde allerdings zu kurz greifen. Der Gipfel müsse "ambitionierte Ziele" und "konkrete Maßnahmen" bringen. Außerdem wünscht sich Lichtenecker eine entsprechende finanzielle Dotierung und einen konkreten Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen.

(apa/red)