Bush unter Druck: US-Demokraten wollen bis August '08 Irak-Truppen abziehen

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen erreichen, dass die amerikanischen Kampftruppen bis spätestens August 2008 aus dem Irak abzuziehen. Wie die demokratische Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi mitteilte, soll der Vorschlag im Haushaltsausschuss bereits in der kommenden Woche beraten werden. Dann soll das Gremium über 100 Milliarden Dollar für die weitere Finanzierung der US-Kriegseinsätze in Afghanistan und dem Irak abstimmen. Falls die Demokraten den Abzugsplan im Ausschuss durchbringen, soll in der folgenden Woche dann das Repräsentantenhaus darüber abstimmen.

Mit der Initiative setzen die Demokraten US-Präsident George W. Bush unter Druck, der zusätzliche Truppen zur Stabilisierung der Lage in den Irak geschickt hat und sich Fristen für einem Abzug widersetzt. Ein Bush-Berater erklärte, wenn die Frist in einem entsprechenden Gesetz beschlossen werde, müsse sich der Präsident daran halten.

Allerdings könnte die republikanische Opposition im Senat den Vorschlag noch stoppen. Den Plänen zufolge könnten nach dem Abzug der Kampftruppen noch einige Soldaten zur Ausbildung irakischer Kollegen sowie zum Schutz diplomatischer Einrichtungen im Golfstaat bleiben. (apa/red)