Atomic beschäftigte Banken-U-Ausschuss: Schlögl will keine Weisung gegeben haben

Er habe keine Weisungen zu Lasten oder zu Gunsten der BAWAG oder des Skiherstellers Alois Rohrmoser gegeben, sagte der ehemalige Innenminister Karl Schlögl im Banken-Untersuchungsausschuss auf Befragung der Abgeordneten. Er habe Gespräche über die Causa mit unterschiedlichsten Leuten geführt, und er habe das Ganze auch überprüfen lassen. Vom damaligen Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Michael Sika, habe er als Ergebnis mitgeteilt bekommen, dass die Vorgehensweise der handelnden Beamten korrekt sei.

"Glaube nicht", so Schlögl auf die Frage, ob der ehemalige BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner mit seinen Interventionsversuchen bei ihm erfolgreich gewesen sei. Elsner wollte haben, dass die Ermittlungen in Sachen Atomic-Konkurs von Seiten des Innenministers gestoppt werden. "Es hat auch den Hinweis gegeben, dass es für meine weitere Karriere nicht förderlich wäre", bestätigte Schlögl. Das sei es aber sicherlich nicht gewesen. Darüber hinausgehende Drohungen Elsners habe es nicht geben. Er habe wegen dieser Interventionsversuche auch keine Anzeige gemacht, da er darin kein strafrechtlichen Tatbestand gesehen habe.

1998 habe es mehrere Briefe von Elsner an ihn gegeben, sagte Schlögl. Darin habe es Vorwürfe gegen die ermittelnden Salzburger Beamten Werner Mayer und Friedrich Wiedermann gegeben. Elsner habe Handlungsbedarf von Seiten des Innenministers gesehen. Im Wesentlichen bestanden die Vorwürfe gegen die Beamten darin, dass diese ohne richterlichen Auftrag ermitteln und dass sie der BAWAG und der Atomic-Nachfolgefirma schaden würden. Elsner habe verlangt, dass er die Ermittlungen einstellen lassen sollte. Es habe auch ein Gespräch mit Elsner gegeben, wo dieser ihn nochmals persönlich auf die seiner Meinung nach falsche Handlungsweise der Beamten hingewiesen habe. "Ich habe ihn nicht hinausgeschmissen, sondern darauf hingewiesen, dass ich die Ermittlungen in keiner Weise beeinflussen werde", so Schlögl.

Keine Weisung vom Ex-Innenminister
Keine Erklärung hat Schlögl für den Umstand, dass - wie vom ÖVP-Vertreter im Ausschuss, Günter Stummvoll nach der Befragung des Ermittlers Wiedermann vermutet - es in den unteren Hierarchieebenen den Eindruck gegeben habe, als ob die Interventionen erfolgreich gewesen seien, und es Gegenwind und Behinderungen bei den Ermittlungen gegeben habe. Von ihm habe es auch diesbezüglich keine Weisung gegeben, betonte Schlögl. Auch nicht von seinen ihn umgebenden Beamten. Es sei auch nicht Aufgabe des Ministeriums gewesen, den Fall weiter zu verfolgen.

Vom Hausverbot für Rohrmoser beim Landesgendarmeriekommando in Salzburg habe er nichts gewusst, sagte Schlögl. "Solche Dinge kommen nicht an den Minister", meinte er, seien aber nicht alltäglich. Vom damaligen Justizminister Nikolaus Michalek habe er keine Kenntnis bekommen, ob es auch dort Interventionsversuche von Elsner gegeben habe, so Schlögl auf die Frage des FPÖ-Abgeordneten Ewald Stadler, der in der Folge ein de facto Ermittlungsverbot über die Organe der Justizverwaltung vermutet. Elsner müsste dort erfolgreich gewesen sein, glaubt Stadler.

(apa/red)