Weiterer Ministerrücktritt in Polen: Innen- minister Dorn geht nach Streit mit Kaczynski

Der polnische Innenminister Ludwik Dorn ist nach Meinungsverschiedenheiten mit Premier Jaroslaw Kaczynski von seinem Amt zurückgetreten. Kaczynski habe von ihm Maßnahmen gefordert, die er für falsch hielt, begründete Dorn seinen Rücktritt. Einzelheiten nannte er nicht. Über den Nachfolger Dorns gab es zunächst keine Angaben. Kaczynski versuchte zu beruhigen: "Die Situation ist völlig unter Kontrolle."

Dorn sagte vor Journalisten, Kaczynski habe seinen Rücktritt als Innenminister angenommen, den Rücktritt als stellvertretender Ministerpräsident aber abgelehnt. "Ich wäre lieber Innenminister als stellvertretender Regierungschef", gab er zu. Der 52-Jährige bekräftigte seine Unterstützung für die Regierung und bezeichnete Kaczynski als den besten Ministerpräsidenten in Polen seit 1989. Ein Sprecher des Premiers sagte, Dorns Rückzug sei Teil einer kleinen Umstrukturierung innerhalb der Regierung.

Dorns Rücktritt kam besonders überraschend, weil er bisher als enger Vertrauter von Kaczynski und dessen Zwillingsbruder, Staatspräsident Lech Kaczynski, galt. Von polnischen Medien wurde er sogar als "dritter Zwilling" betitelt.

Heftige Kritik an Dorn
Dorn hatte das Innenressort kurz nach dem Wahlsieg der Konservativen im Oktober 2005 übernommen. Er war von polnischen Medien für seinen Umgang mit der Polizei scharf kritisiert worden. Zeitungen berichteten, führende Beamte des Innenministeriums hätten Polizisten für private Aufgaben wie die Lieferung von Hamburgern eingesetzt. Dorn habe nur wenig Interesse an der Aufklärung der Affäre gezeigt, so die Vorwürfe.

Szczyglo neuer Verteidigungsminister
Präsident Kaczynski berief unterdessen den Juristen Aleksander Szczyglo zum neuen Verteidigungsminister. Er folgt in dieser Funktion Radoslaw Sikorski nach, der erst kürzlich zurückgetreten war. Szczyglo war zuletzt Chef des Präsidialamtes. Zuvor übte er ein halbes Jahr lang das Amt eines stellvertretenden Ministers im Verteidigungsressort aus. Medien berichteten damals über einen Konflikt mit Sikorski, der für die Einführung einer Berufsarmee in Polen plädierte.

Auch dem Rücktritt Sikorskis waren Meinungsverschiedenheiten mit dem Regierungschef vorausgegangen. Sikorski hatte vergeblich die Abberufung des Direktors des Militärgeheimdienstes beantragt. Medienberichten zufolge soll es zudem Spannungen zwischen Sikorski und dem Staatspräsidenten gegeben haben, der auch Oberbefehlshaber des Militärs ist. (apa)