Meinungsfreiheit im Internet optimierbar: Kodex soll vor Kriminalisierung schützen

Technologiefirmen, Menschenrechtsgruppen und Journalistenverbände wollen sich zusammen für einen stärkeren Schutz der Meinungsfreiheit im Internet einsetzen. Die Parteien erklärten, bis zum Jahresende einen Verhaltenskodex für das Internet ausarbeiten zu wollen.

Damit solle der zunehmenden Verfolgung und Inhaftierung von Internet-Journalisten - etwa in Ländern wie China - entgegengewirkt werden. An den Gesprächen sind Firmen wie Microsoft, Google und Yahoo beteiligt. Geleitet werden die Beratungen von dem in Washington ansässigen Center for Democracy and Technology sowie dem Business for Social Responsibility in San Francisco.

Strafe bei Kooperation
Den Angaben nach ist es das Ziel, Unternehmen haftbar zu machen, wenn sie mit solchen Regierungen zusammenarbeiten, die Meinungsfreiheit unterdrücken und Grundrechte verletzen. Der Yahoo-Konzern war 2005 beispielsweise in die Schlagzeilen geraten, weil er den chinesischen Behörden nach Meinung von Menschenrechtsgruppen Informationen über einen Nutzer seines E-Mail-Dienstes gegeben hatte, die zur Verhaftung des Oppositionellen beitrugen. Der Mann wurde zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. (apa/red)