Befürworter der EU-Verfassung treffen
sich in Madrid: Wiederbelebung angestrebt

In Madrid findet heute ein Treffen der Staaten statt, die den europäischen Verfassungsvertrag ratifiziert haben. Ziel der Konferenz ist es, die festgefahrenen Bemühungen um eine Verfassung wieder in Gang zu bringen. Der spanische Außenminister Navarro erklärte im Vorfeld, sein Land ziehe eine Verbesserung des existierenden Verfassungstextes einem neuen Entwurf oder einem "Mini- Vertrag" vor.

Österreich wird bei dem Treffen durch Staatssekretär Winkler vertreten. Das Parlament in Wien ratifizierte den Vertrag bereits am 11. Mai 2005 mit überwältigender Mehrheit. Nur die FP-Abgeordnete Rosenkranz stimmte mit Nein. Der Bundesrat entschied am 25. Mai 2005 ebenfalls positiv.

Insgesamt haben 18 von 27 EU-Staaten, darunter auch Deutschland, die Verfassung bereits ratifiziert. Der Prozess war durch das Nein der Franzosen und Niederländer zum Vertrag ins Stocken geraten.

(apa/red)