Eurofighter-Ausschuss: Stadler sieht Lieferfähigkeit von EADS als Knackpunkt an

FPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss Ewald Stadler sieht die Lieferfähigkeit bzw. die mögliche Nichtlieferfähigkeit von EADS als Knackpunkt der Untersuchung. Verfolgt wird vom freiheitlichen Abgeordneten auch der Verdacht auf unzulässige Informationsflüsse aus dem Finanz- oder Verteidigungsministerium an Firmenvertreter von EADS. Das lasse sich bisher aber nicht beweisen, sagte Stadler im Gespräch mit der APA.

Anhand der bisherigen Unterlagen sei die Annahme, dass Papiere, "die Eurofighter schaden könnten, nicht veraktet, verschwunden oder später nachgeliefert wurden, nicht ganz unzulässig", so Stadler, der von rund zehn Aktenstücken sprach. Als Beispiel nannte er ein zuletzt im Ausschuss aufgetauchtes Papier, in dem die Lebenszykluskosten für den Eurofighter vom Verteidigungsministerium um rund eine Milliarde Euro höher als jene für die Gripen eingeschätzt wurden.

Erhärtet hat sich laut Stadler auch der Verdacht, dass Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) "die Eurofighter wollte". In diesem Zusammenhang sieht Stadler auch den Widerstand in der ÖVP gegen Grasser bei den letzten Personalentscheidungen in der Volkspartei. In diesem Sinne meinte er "in Richtung Erwin Pröll", dass der Einfluss des VP-Seniorenchefs Andreas Khol "überschätzt" würde. Pröll hatte Khol die Schuld daran gegeben, dass Grasser die Politik verlassen hat. "Vielmehr haben einige in der ÖVP gemerkt, dass ihnen Grasser um die Ohren fliegen könnte - buchstäblich mit den Eurofighter", glaubt Stadler.

Konflikte im Verteidigunsministerium
"Massive Konflikte" ortete der ehemalige Volksanwalt auch im Verteidigungsministerium. "Es gab die Fliegertruppe, die sich das Gustostückerl sichern wollte" - dazu zählt Stadler "Airchief" Erich Wolf - und "die Realisten", die sich gefragt haben, ob sich das Heer die Eurofighter leisten könne und überhaupt brauche. Der "Realisten"-Truppe angehört haben laut Stadler unter anderem Heribert Wagner, Wolfgang Katter und Karl Hofer von der Bewertungskommission sowie Wolfgang Spinka, früherer Leiter der Gruppe Feldzeug- und Luftzeugwesen.

Als Verantwortlichen für diesen "Pallawatsch" machte Stadler den damaligen Verteidigungsminister Herbert Scheibner (B) aus. Wäre dieser "nicht in Deckung" gegangen, "hätte Grasser nicht so einen großen Spielraum gehabt", so der FP-Abgeordnete. Während Grasser "mit unglaublicher Energie auf den Eurofighter hingearbeitet hat", habe es Scheibner an "Durchsetzungsfähigkeit gefehlt".

Welche Interessen Grasser gehabt haben könnte, Eurofighter durchzusetzen, wollte Stadler nicht beim Namen nennen. Er meinte nur mit Verweis auf die Kontakte Grassers mit Gegengeschäftsprofiteur Magna, dass sich "jeder selber seinen Reim darauf machen kann".

(apa)