"Ziel ist effizientere Bahn": Neo-Minister Faymann kündigt Reform der ÖBB-Reform an

Der neue SPÖ-Verkehrsminister Werner Faymann plant fix eine neuerliche Reform der ÖBB. "Es wird eine Änderung der Struktur geben, um das Ziel einer effizienteren Bahn zu erreichen", sagte Faymann am Rande seines ersten Auftritts im Parlament zur APA. Nachdem er am Wochenende erklärt hatte, dass das Thema Semmeringbasistunnel nicht dringlich sei, schloss Faymann auch beim Koralmtunnel eine zeitliche Verzögerung nicht aus. An ÖBB-Holding-Vorstand Martin Huber hält er fest.

In den Regierungsverhandlungen hatte die SPÖ ein Reformkonzept vorgelegt, wonach die ÖBB-Holding gestärkt, der Holding-Vorstand erweitert und die Zahl der Managementposten insgesamt verkleinert werden sollte. Im Detail sieht das Konzept vor, dass es künftig nur noch eine Infrastrukturgesellschaft für Bauplanung, -ausführung und -erhaltung geben wird, die ebenso wie die Tochtergesellschaften für Personenverkehr und Güterverkehr von Aktiengesellschaften in Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) umgewandelt werden sollen.

"Neue Struktur aufbauen"
Faymann erklärte, um die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn sicherzustellen, müsse man "eine Struktur aufbauen, die den Durchgriff (der seit 2005 bestehenden ÖBB-Holding auf die operativen Teilgesellschaften, Anm.) ermöglicht". Das entspricht auch einer Forderung von Bahn-Chef Huber, den Faymann bereits an seinem ersten Amtstag in einer der ÖBB-Werkstätten in Wien Simmering getroffen hat.

Huber bleibt
Huber steht der ÖVP nahe und hatte im vergangenen Jahr heftige Kritik von der SPÖ einstecken müssen. Faymann erklärte: "Ich verstehe mich mit dem Vorstandssprecher gut. Ich habe eine sachliche Zusammenarbeit mit ihm, kenne ihn aus seiner Tätigkeit bei der Porr und bin überzeugt, wir können viele Probleme gemeinsam lösen. Ich freue mich wenn viele qualifizierte Leute bei den ÖBB tätig sind und dazu zähle ich ihn."

Koralmtunnel vertraglich fixiert
Beim Koralmtunnel bekräftigte Faymann, dass dieser vertraglich fixiert sei. Nicht endgültig vereinbart sei allerdings der Zeitplan. "Den schaue ich mir in den nächsten Tagen an", kündigte der neue Verkehrsminister an. Als Ziel wurde mit Kärnten und der Steiermark eine Fertigstellung bis 2016 vereinbart. Der endgültige Zeitplan werde von den "konkreten baulichen Möglichkeiten und den finanziellen Voraussetzungen" abhängen, so Faymann.

Erst kürzlich hatte er heftige Kritik einstecken müssen, nachdem er den umstrittenen Koralmtunnel in einen Radiointerview als fix, das Thema Semmeringbasistunnel dagegen als nicht dringlich eingestuft hatte. Nun erklärte Faymann, dass die Gelder für die Planung des Semmeringtunnels für die nächsten Jahre gesichert seien. Um mit Sicherheit sagen zu können, dass auch der tatsächliche Bau wie geplant im Zeitraum 2010 bis 2020 verwirklicht werden kann, seien jedoch noch Gespräche mit dem Land Niederösterreich notwendig. "Wenn wir über 2010 bis 2020 reden, haben wir dafür (aber) noch ein paar Monate Zeit", erläuterte der Verkehrsminister seine vorherigen Aussagen.

Pröll-Lob für Vorgehen
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) bezeichnete dies als "vernünftigen Zugang zur Problematik". Das alte Semmering-Projekt sei vor eineinhalb Jahren auf Grund umweltpolitischer Fakten zu Grabe getragen worden. Nun stünden neue Überlegungen für einen direkteren Weg nach Graz an, ohne die Umwelt zu beeinträchtigen. Bis die Entscheidungsgrundlagen dafür vorlägen, "werden noch einige Züge über den Semmering fahren", so Pröll.

Der Neo-SPÖ-Abgeordnete und Eisenbahn-Gewerkschafter Wilhelm Haberzettl dagegen erklärte, dass der Semmeringbasistunnel noch vor dem Koralmtunnel fertiggestellt werden müsse. "Wenn wir keinen Semmeringtunnel bauen, wozu brauchen wir den Koralmtunnel", so die Meinung Haberzettls, der gleichzeitig Überlegungen für eine Verschiebung des Projekts Koralm unterstützte. Weil die Vorgängerregierung zwar Verträge mit den Ländern abgeschlossen, nicht aber die Finanzierung sichergestellt habe, wäre nach Ansicht Haberzettls alles andere als eine Streckung fahrlässig. Die Grüne-Verkehrssprecherin Gabriele Moser bezeichnete das 4 Mrd. Euro schwere Bauprojekt als "Eurofighter der Infrastruktur". Verträge mit den Ländern könnten "angepasst werden", so Moser. (apa/red)