Plassnik ermutigt Serben in Sachen EU:
Weg nach Europa soll fortgesetzt werden

Außenministerin Ursula Plassnik hat Serbien bei ihrem Besuch in Belgrad ermutigt, den Weg der europäischen Integration fortzusetzen. "Österreich glaubt an Serbien und wird die gute Zusammenarbeit, die es bisher gegeben hat, fortsetzen und Serbien bei der Eingliederung in die Europäische Union helfen", erklärte Plassnik nach einem Gespräch mit Präsident Boris Tadic.

Präsident Boris Tadic unterstrich seinerseits die "entscheidende Bedeutung" der EU-Eingliederung seines Landes und äußerte die Hoffnung, dass die Zusammenarbeit mit der neuen österreichischen Regierung ebenso gut bleiben werde, wie dies unter der Regierung von Wolfgang Schüssel der Fall gewesen sei. Zu potenziellen Regierungspartnern nach den Parlamentswahlen wollte er sich nicht äußern. Seine Demokratische Partei werde alle demokratischen und pro-europäischen Kräfte versammeln.

Die Äußerung des schwedischen Außenministers Carl Bildt, wonach die EU ihre zukünftige Politik gegenüber Serbien nach dem Wahlergebnis richten werde, wertete Plassnik als "klares Angebot" und nicht als Drohung. "Die Zeiten des politischen Drucks sind vorbei, jetzt ist die Zeit klarer Angebote", sagte die Außenministerin. Diese würden auch von der Europäischen Union gemacht.

Der serbische Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica bekräftigte laut einer Aussendung der serbischen Regierung gegenüber Plassnik, dass eine haltbare Lösung für den Kosovo nur durch einen Kompromiss zu erreichen sei. Dieser wiederum sei nur durch Verhandlungen möglich, die es in den vergangenen sechs Monaten nicht gegeben habe.

In Novi Sad, der Hauptstadt der nordserbischen Provinz Vojvodina, unterzeichnete Plassnik zusammen mit dem Vertreter der Provinz-Regierung, Bojan Pajtic, auch ein auf drei Jahre angelegtes Projekt der österreichischen Ost-Zusammenarbeit. Es handelt sich um ein wirtschaftliches Entwicklungsprogramm, um etwa das Arbeitsmarktservice, Produktstandards und die effiziente Lukrierung und Verwendung von EU-Fördermitteln in der Region voranzutreiben. Das Projekt, das vor allem jüngeren Menschen größere Beschäftigungschancen eröffnen soll, hat ein Volumen von fünf Millionen und ist auf drei Jahre angelegt.

(apa/red)