"Brauchen Schiffe und Hubschrauber": EU-Kommissar will Grenzschutz verstärken

Im Kampf gegen den Zustrom von Flüchtlingen vor allem aus Afrika hat EU-Innenkommissar Franco Frattini mehr Unterstützung für die europäische Grenzschutzbehörde Frontex gefordert. Spätestens mit dem Anschwellen der Flüchtlingsströme im Frühjahr müsse Frontex Schiffe, Hubschrauber und Flugzeuge zur Verfügung haben, um rasch intervenieren zu können, sagte Frattini beim EU-Innenministertreffen in Dresden.

Frattini wollte an die EU-Mitglieder appellieren, diese Mittel für kurzfristige Einsätze der Grenzschutzbehörde bereitzustellen. Außerdem will Frattini sich für die Einrichtung einer zentralen Datenbank unter der Kontrolle von Europol einsetzen, in der unter anderem Genprofile gespeichert werden sollen.

"Wir haben keine Flotte, keine Hubschrauber, keine Flugzeuge", kritisierte Frattini mit Blick auf Frontex. Mehr finanzielle Unterstützung sei dagegen nicht nötig, eher die Rekrutierung weiteren Personals. Frontex. koordiniert unter anderem Patrouillen im Mittelmeer, um Flüchtlinge abzufangen. Deutschland hat die Behörde in der Vergangenheit mit Beratern unterstützt und 2006 zwei Hubschrauber der Bundespolizei nach Lampedusa geschickt. Allein auf den Kanaren kamen 2006 mehr als 31.000 Flüchtlinge an, sechs Mal so viele wie im Vorjahr. Jeder sechste Flüchtling kam bei der Überfahrt ums Leben.

Zugleich drang Frattini auf eine engere Zusammenarbeit der europäischen Polizeien. Nötig sei unter anderem die Einrichtung einer zentralen Datenbank. "Ich schlage daher ein europäisches Portal unter der Kontrolle von Europol vor, um allen Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten den direkten Zugriff auf die Daten zu ermöglichen", erklärte Frattini. Diese Datenbank sollte auch Informationen wie Genprofile enthalten. (APA/red)