Tauziehen um Eurofighter: 18 Flieger sind Minimum für Luftraumschutz in Krisenzeiten

Die Eurofighter seien bestellt, die erste Maschine im Testflug, weitere in der Endproduktion. Der Kommandant der Streitkräfte, Generalleutnant Günter Höfler, zeigte sich zuversichtlich, dass es bei der Lieferung von 18 Eurofightern bleiben werde. "Diese Zahl ist das Minimum, um in Krisensituationen den Luftraum zu sichern", meinte Höfler. Darabos hatte zuletzt erklärt, er werde eine "Task Force" im Ministerium zur genauen Prüfung des Eurofighter-Vertrags einsetzen. Der Versuch des Ausstiegs sei weiterhin oberstes Ziel, so Darabos.

Wie wichtig die aktive Komponente der Luftraumüberwachung sei, belegte der Kommandant mit einem Beispiel: Am Dienstag wäre um 15.30 Uhr ein Alarmstart notwendig geworden, weil ein Flugzeug aus Kuwait in den österreichischen Luftraum geflogen sei, mit dem kein Funkkontakt aufgenommen werden konnte.

Zufrieden ist Höfler mit dem Kapital Sicherheitspolitik im Regierungsprogramm. So gebe es beispielsweise ein Bekenntnis zur aktiven und passiven Luftraumüberwachung oder zu den internationalen Einsätzen des Bundesheeres. Kein Problem sieht Höfler darin, dass der neue Ressortchef Zivildiener war: Es habe auch in der Vergangenheit Verteidigungsminister gegeben, die keinen Dienst im Heer abgeleistet hätten. Entscheidend wäre, wie der Minister seine Aufgabe wahrnehme und das Regierungsprogramm umsetze.

Bundesheer-Reform kommt gut an
Eine positive Bilanz zog Höfler über die ersten Monate nach der Umsetzung der Bundesheer-Reform. Das neue Kommando Streitkräfte, das seit 1. September vergangenen Jahres im Amt ist, funktioniere mit den Standorten Graz und Salzburg gut. Das Kommando mit 450 Mitarbeitern wäre für die Führung von 85 Prozent des österreichischen Bundesheeres zuständig. Der Umsetzungsprozess der Reform werde bis 2010 oder 2012 dauern.

Die Reform sei notwendig geworden, weil sich das sicherheitspolitische Umfeld und das Bedrohungsbild in Österreich stark verändert habe, erläuterte Höfler. Man sei heute mit den Auswirkungen politischer und ethnischer Konflikte, mit internationalem Terrorismus, organisierter Kriminalität, dem Kampf um Ressourcen oder mit Migration konfrontiert. Das neue Führungskommando werde diesen neuen Aufgabenstellungen gerecht. International sei Österreich mit der Umstrukturierung in einer Vorreiterrolle. Auch andere Länder würden derzeit die Zusammenlegung der Luft-, Boden- und internationalen Kräfte unter ein Kommando überlegen, berichtete Höfler.

(apa/red)