"Es lebe das Österreichische Bundesheer": Darabos tritt Verteidigungsminister-Amt an

Der zuletzt unter Kritik geratene SPÖ- Verteidigungsminister Darabos hat sich anlässlich seines Amtsantrittes in einem Tagesbefehl "ohne Einschränkung" zur Landesverteidigung bekannt. "Ich gehe an meine Aufgabe mit großer Freude und Elan heran. Ein Minister ist ein Diener des Staates, und genau das will ich sein: Ein Diener der Republik und der Menschen", so der Alt-Zivildiener.

Darabos hielt gleich zu Beginn "definitiv" fest: "Meine volle Loyalität und mein ganzer Respekt gilt den Soldatinnen und Soldaten. Sie können sich 100-prozentig auf mich verlassen, so wie ich mich - da bin ich mir sicher - auf Sie verlassen kann und werde."

Er werde alle ihm "zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen", um das Regierungsprogramm, "in dem die immerwährende Neutralität einen zentralen Stellenwert einnimmt", zu realisieren, so der Minister, der die Erfüllung der Solidaritätsleistungen im Rahmen der EU als Bestandteil der österreichischen Friedenspolitik bezeichnete. Österreich werde sich daher aktiv an der Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidgungspolitik (ESVP) beteiligen, sagte der Ressortchef.

Darabos sprach den tausenden Soldaten, "die hervorragende Arbeit unter teils lebensbedrohenden Umständen, sowohl im In- als auch im Ausland geleistet haben und leisten", seinen Dank aus und freute sich "schon sehr", die Leistungen der Soldaten "persönlich zu sehen". Er bedanke sich auch bei seinem Vorgänger Günther Platter (V), dass er ihm einen "hervorragend organisierten Apparat hinterlässt".

"Es lebe das Österreichische Bundesheer! Es lebe die Republik Österreich!", so Darabos abschließend.

Darabos sucht "optimale Lösung" für Eurofighter
In seiner Rede zur Regierungserklärung vor dem Nationalrat ist Darabos auch auf das Eurofighter-Problem eingegangen. Er werde sich in der Überzeugung, "dass es hier billigere Lösungen geben kann", um eine "optimale Lösung bemühen", so Darabos. Kritik an der Bestellung eines ehemaligen Zivildieners zum Verteidigungsminister kam erneut vom BZÖ und der FPÖ.

Darabos will den ihm vom Bundeskanzler erteilten Auftrag, "alternative Lösungen zur Eurofighter-Beschaffung zu suchen", in "engster Abstimmung mit dem Parlament und vor allem mit dem laufenden Untersuchungsausschuss" erfüllen. Er sehe in dieser Frage, die Mehrheit der Österreicher hinter sich, so der "stolze" Minister. Der Alt-Zivildiener zeigte er sich gleichzeitig fest überzeugt, "dass sich Verteidigungs- und Friedenspolitik nicht dazu eignen, parteipolitisches Kleingeld zu wechseln".

Seine Hauptaufgaben sieht Darabos in der Umsetzung der Bundesheerreform. Als "weiteren Schwerpunkt" nannte er die internationalen Aktivitäten des Heeres, verwies in diesem Zusammenhang aber gleichzeitig auf den "besonderen Stellenwert" der "immerwährenden Neutralität". Eine seiner ersten Amtshandlungen werde die gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung auf sechs Monate sein, kündigte Darabos an.


(apa/red)