"Fehlentscheidung": Sticheleien aus ÖVP gegen neuen Verteidigungsminister Darabos
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Die Besetzung von Norbert Darabos (S) als Verteidigungsminister bezeichnete der burgenländische ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer als "Fehlentscheidung von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (S)". Darabos agiere weiterhin als Parteisekretär und habe von der militärischen Landesverteidigung "keine Ahnung", so Strommer, der Reserve-Offizier ist, bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.
Strommer kritisierte, dass Darabos den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag als oberstes Ziel nannte: "Das kann das erste Ziel eines Parteisekretärs sein, nicht das eines Verteidigungsministers." Die Frage, ob ein Ausstieg aus dem Vertrag möglich ist, stelle sich nicht, "die Frage ist: Warum soll ich aussteigen?", so der Klubobmann. Österreichische Soldaten sollten für die Erfüllung ihrer Aufgaben über die beste Ausrüstung verfügen, meinte Strommer.
Dass Darabos davon ausgehe, keinen Schießbefehl geben zu müssen, sei "naiv". Nahezu wöchentlich würden Luftraumverletzungen stattfinden, bei denen der Verteidigungsminister über einen Schießbefehl entscheiden müsse, so Strommer. Auch Auslandseinsätze wären ohne Schießbefehl unmöglich.
(apa/red)
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