Wahlen in Bangladesch wurden verschoben:
Opposition kündigte Ende der Proteste an

Nach wochenlangen Protesten der Opposition und schweren Unruhen ist die umstrittene Parlamentswahl in Bangladesch verschoben worden. Ein Sprecher von Präsident Iajuddin Ahmed sagte, die ursprünglich für den 22. Jänner angesetzte Wahl werde - wie von der Opposition gefordert - erst nach Erstellung neuer und glaubwürdiger Wahllisten abgehalten.

Einen Termin nannte er nicht. Iajuddin hatte zuvor den Ausnahmezustand verhängt. Er war zudem vom Amt des Vorsitzenden der Übergangsregierung zurückgetreten. Die Opposition kündigte ein Ende der Straßenproteste an.

Freie und faire Wahlen vorbereiten
Die Übergangsregierung soll freie und faire Wahlen vorbereiten. Örtliche Medien berichteten, als Nachfolger Iajuddins sei der frühere Zentralbankchef Fakhruddin Ahmed vereidigt werden. Oppositionsführerin Sheikh Hasina Wajed habe an der Zeremonie teilgenommen. Eine verhängte nächtliche Ausgangssperre in allen wichtigen Städten des Landes sei wieder aufgehoben worden.

Einschränkung der Pressefreiheit
Die Regierung hatte auch die Pressefreiheit eingeschränkt. Medien in Bangladesch berichteten aber bald wieder. An strategisch wichtigen Punkten in der Hauptstadt Dhaka waren am Freitag Armee und paramilitärische Einheiten stationiert.

Opposition rief zu Wahlboykott auf
Die Opposition unter Führung der Awami-Liga hatte zu einem Wahlboykott aufgerufen und Iajuddin Parteinahme für die bisher regierende nationalistisch-islamische Koalition unter Khaleda Zia vorgeworfen. Iajuddin räumte in einer Fernsehansprache ein, seine Rolle als Chef der Interimsregierung habe "die Nation gespalten". Eine Wahl ohne Teilnahme aller Parteien sei weder in Bangladesch noch international akzeptabel. Zuvor hatte die EU ihre Wahlbeobachter aus Bangladesch abgezogen. Auch die Vereinten Nationen setzten ihre Wahlunterstützung aus.

Verfassungsgericht aufgerufen
Die Verfassung Bangladeschs sieht eine Wahl innerhalb von 90 Tagen nach Antritt der Übergangsregierung vor, die Ende Oktober ihre Arbeit aufgenommen hatte. Dieser Termin ist nun nicht mehr haltbar. Für eine Lösung des Problems dürfte das Verfassungsgericht angerufen werden.

(apa/red)