Amtsübergabe "auf Raten": Rauch-Kallat übergab Frauen-Agenden an Doris Bures

Auf Raten hat Frauen- und Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat ihr Amt übergeben. Zunächst legte sie die Frauenagenden in die Hände der künftigen Frauenministerin Doris Bures, die jetzt ein eigenes Ressort führt. Das neue Gesundheitsministerium hat zwar auf der einen Seite die Frauenagenden verloren, bekommt aber dafür auf der anderen Seite den Familienbereich hinzu.

Die neue Frauenministerin Bures nannte im Kreise ihrer künftigen Spitzenbeamtinnen als Ziel, dass es bis 2010 den Frauen "ein Stück besser gehen" solle als heute. Sie versprach, "mit allem Einsatz" dafür kämpfen zu wollen. Wenn es gelinge, das Regierungsprogramm umzusetzen, dann werde man das auch schaffen.

Gegenüber der APA erläuterte Bures, dass sie vor allem in drei Bereichen Verbesserungen erzielen wolle. Erstens gehe es ihr um eine Verkleinerung der Einkommensschere. Mit dem vereinbarten Mindestlohn von 1.000 Euro sollte vor allem den Frauen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, geholfen werden. Das zweite Anliegen ist eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Dazu soll die Flexibilisierung des Kindergeldes mit 1. Jänner 2008 in Kraft treten. Und der dritte Punkt ist der Kampf gegen Gewalt an Frauen. In diesem Zusammenhang kündigte Bures eine Evaluierung des Anti-Stalking-Gesetzes an.

Rauch-Kallat betonte, dass auch in den vergangenen vier Jahren "eine ganze Menge gelungen" sei. U.a. verwies sie auf das Kindergeld, die Elternteilzeit und die höchste Frauenbeschäftigung in der Geschichte.

Ihrer Nachfolgerin prophezeite Rauch-Kallat, dass sie sie als Abgeordnete im Nationalrat mit vielen parlamentarischen Anfragen "quälen" werde. Außerdem wird Rauch-Kallat auch weiterhin Frauenchefin der ÖVP bleiben.

Die scheidende Ministerin betonte, dass sie mit "sehr viel Engagement, Freude und Herzblut" dabei gewesen sei. Sie gehe nun aber "leichten Herzens", ihre Entscheidung habe sie schon im Dezember getroffen. Sie sei 15 Jahre lang für die ÖVP in der ersten Reihe gestanden und habe nun das Gefühl, "mehr Lebensqualität könnte auch nicht schaden".

Kdolsky verspricht moderne Ansätze
Die neue Gesundheits- und Familienministerin Andrea Kdolsky hat "viele neue, moderne Ansätze" vor allem in der Familienpolitik versprochen. Dieser Bereich sei ein "Zukunftsthema, das uns alle angeht", sagte die neue Ressortchefin bei der Amtsübergabe durch ihre Vorgängerin Maria Rauch-Kallat.

In der Gesundheitspolitik will sie vor allem die eingeleiteten Reformen weiterführen, der von Rauch-Kallat initiierte Strukturplan Gesundheit sei etwas, wovon man in der Welt spreche. Ihren künftigen Mitarbeitern versprach die frühere Personalvertreterin, dass sie sich um ein angenehmes Arbeitsumfeld bemühen werde.

Rauch-Kallat erklärte, sie übergebe "guten Gewissens" ein "gut bestelltes Haus". Mit der Übersiedlung der Jugend- und Familienagenden und dem damit verbundenen Familienlastausgleichsfonds sei es nun eines der finanzstärksten Ressorts. Im Gegensatz zu ihrer Nachfolgerin als Frauenministerin, Doris Bures, versprach Rauch-Kallat Ministerin Kdolsky, dass sie diese nicht mit parlamentarischen Anfragen "quälen" werde.

(apa/red)