Nach Angelobung in der Hofburg: Erster Ministerrat der rot-schwarzen Regierung

Nach ihrer Angelobung hat die neue rot-schwarze Regierung ihren ersten gemeinsamen Ministerrat absolviert. In der nicht öffentlichen Sitzung betonten Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer nach Angaben von Teilnehmern den Willen, vier Jahre gemeinsamer Arbeit durchzuführen. Vergangener Streit solle zur Seite gestellt werden.

Die meisten Regierungsmitglieder zeigten sich danach auch bestens gelaunt. Mehr oder weniger ein Routinetermin war es für Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Es handelte sich heute um seine sechste Angelobung, bei der er seinen bereits vierten Bundeskanzler "kennen lernte".

Für den Großteil der neuen Minister und Staatssekretäre war es hingegen ihr erster Amtsantritt auf diesem Niveau und deshalb auch mit mehr Emotion verbunden. So meinte etwa Staatssekretärin Heidrun Silhavy (S), es wäre gelogen, würde sie behaupten, nicht aufgeregt zu sein. Bezüglich der Kompetenzaufteilung im BKA wusste sie noch immer nicht Bescheid, welche Aufgaben ihr zufallen. Denn im Kanzleramt gibt es ein ziemliches Gedränge. Gusenbauer hat mit Doris Bures eine Ministerin und mit Silhavy und VP-Mann Lopatka zwei Staatssekretäre an seiner Seite. Bures fallen die Frauen zu, Lopatka der Sport. Ansonsten gibt es am Größerem noch die Verwaltungsreform und die Beamten.

Im Mittelpunkt stand einmal mehr Verteidigungsminister Norbert Darabos, der wieder und wieder zu erklären hatte, wie er als ehemaliger Zivildiener eigentlich einen Job als Verteidigungsminister übernehmen könne. Darabos' Standard-Antwort: Es sei vielleicht gar nicht schlecht, wenn man mit einem Blick von außen das Amt angehe. Zudem habe er sich auf parlamentarischem Weg Kompetenzen auf diesem Gebiet angeeignet. Zur Frage, ob er denn heute auch noch "aus Gewissensgründen" den Zivildienst wählen würde, antwortete der Minister ausweichend. Das sei 20 Jahre her, grundsätzlich stehe er aber zu seiner damaligen Entscheidung.

Kleinere Probleme anderer Art haben noch jene Minister, die bisher in anderen Bundesländern tätig waren. So muss etwa Sozialminister Erwin Buchinger zunächst einmal bei Verwandten oder Freunden Unterschlupf finden. Anschließend will er sich eine Zwei-Zimmer-Wohnung suchen. Ein wenig Zeit möchte der Minister aber auch weiter für seine Wahl-Heimat Salzburg haben. Sein Ziel ist, dass man wie in Salzburg zwei politikfreie Tage pro Kalendermonat auch auf Bundesebene etablieren könnte. Freilich gesteht Buchinger, dass sich die Erfüllung dieses Wunsches schwierig gestalten könnte. (apa/red)