Montag, 8. Jänner 2007

Nach Einigung auf SP-VP-Koalitions: Rätsel- raten um Ministerposten hat nun begonnen

  • SPÖ-Darabos soll Verteidigungsminister werden
  • Platter dürfte im Gegenzug Innenressort bekommen

Mit dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat das Rätselraten um die Besetzung der zwischen SPÖ und ÖVP aufgeteilten Ministerien begonnen. Am Dienstag sollen die roten und schwarzen Personalpakete von den jeweiligen Parteigremien beschlossen werden. Fix ist, das SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer neuer Bundeskanzler wird. Ob der scheidende ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ein Amt in der neuen Regierung übernehmen wird, blieb vorerst weiter offen.

Die Hinweise haben sich zuletzt verdichtetet, dass als schwarzer Finanzminister Wilhelm Molterer vom Parlament in die Himmelpfortgasse übersiedeln wird. Als roter Finanzstaatssekretär gilt Christoph Matznetter als Favorit, allerdings nur, wenn Karl-Heinz Grasser nicht wider Erwarten doch im Amt bleibt. Der neue rote Verteidigungsminister dürfte Norbert Darabos heißen, auch wenn er sich darum nicht gerade reißen soll. Der bisherige Amtsinhaber, der frühere Tiroler Gendarm Günther Platter, dürfte neuer schwarzer Innenminister werden.

Ob Molterer auch Vizekanzler werden soll, blieb vorerst offen. Eine mögliche Variante könnte auch sein, dass Schüssel Vizekanzler und Außenminister im Kabinett Gusenbauer wird und Ursula Plassnik wieder in den diplomatischen Dienst wechselt. Auch als Molterer-Nachfolger im Klub ist Schüssel nicht ausgeschlossen.

Gleich bleiben wie in der alten Regierung dürften die ÖVP-Minister Martin Bartenstein für Wirtschaft und Arbeit, Maria Rauch-Kallat für Gesundheit und Familie sowie Josef Pröll für Landwirtschaft und Umwelt. Leer ausgehen dürfte bei der ÖVP die nominell stärkste Länderorganisation, jene in Vorarlberg.

Als neue Frauenministerin im Kanzleramt ist SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures haushohe Favoritin. Sicher sein dürfte auch der Salzburger Landesrat Erwin Buchinger als neuer roter Sozialminister. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wechselt der Wiener Wohnbaustadtrat Werner Faymann ins Infrastrukturministerium. Rätselraten gibt es vor allem noch ums Bildungsministerium und um das Justizministerium, wo angeblich jeweils Frauen gesucht werden. Die Präsidentin der Richtervereinigung Barbara Helige wird jedenfalls nicht Ressortchefin in der Justiz.

Bei der Ressortverteilung soll der Bereich Integration vom Innen- in das Sozialministerium wandern. Die SPÖ soll dort auch einen eigenen Integrations-Staatssekretär stellen. Die ÖVP wiederum dürfte, wie die APA erfuhr, einen Staatssekretär im Außenministerium bekommen. Das könnte ein Hinweis dafür sein, dass der scheidende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) in der neuen Regierung als Außenminister und Vizekanzler fungiert.

Als SPÖ-Justizministerin war die EU-Parlamentarierin und gelernte Juristin Maria Berger im Gespräch. Berger wollte sich auf Anfrage der APA dazu nicht äußern, sie dementierte aber auch nicht.

Gleich drei Namen kursierten für den Posten des ÖVP-Wissenschaftsministers: Als mögliche Kandidatinnen genannt wurden die steirische Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, die Tiroler Landesrätin Anna Hosp und die Salzburger Romanistik-Professorin Brigitte Winklehner.

(apa/red)

8.1.2007 18:05