Montag, 8. Jänner 2007

Beliebteste Regierungs-Partnerschaft:
Große Koalition dominiert Zweite Republik

  • Mehr als Hälfte der Zeit seit 1945 SPÖ-ÖVP-Koalition

Die nun wieder besiegelte Große Koalition ist und bleibt die dominierende Regierungsform der Zweiten Republik. Mehr als die Hälfte - über 32 Jahre - der rund 61 Jahre seit der ersten Nationalratswahl 1945 regierten SPÖ und ÖVP schon bisher gemeinsam. Am zweiten Platz findet sich die SPÖ-Alleinregierung, mit mehr als elfeinhalb Jahren plus zusätzlich eineinhalb Jahren SP-Minderheitsregierung. Die auslaufende Kleine Koalition der ÖVP mit der FPÖ/BZÖ schaffte es mit ihren fast sieben Jahren Dauer auf den dritten Platz.

Die rot-blaue Kleine Koalition dauerte nur drei Jahre und acht Monate. Etwas länger, nämlich ziemlich genau vier Jahre, regierte die ÖVP allein.

Die 32 Jahre und vier Monate Große Koalition teilen sich in zwei Abschnitte: Die erste Ära von 1947 bis 1966, in der die ÖVP durchgehend die Bundeskanzler stellte - und die zweite von 1987 bis 2000, in der die SPÖ Kanzlerpartei war. Die ÖVP stellte damit 19,3 Jahre groß-koalitionäre Kanzler, die SPÖ bisher 13 Jahre.

Neben Allein- und Minderheitsregierung sowie großer und kleiner Koalition gab es in der Zweiten Republik auch eine kurze Zeit eine Konzentrationsregierung: Nach der ersten Wahl im November 1945 schlossen sich alle drei Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ und KPÖ zur Regierung zusammen. Das hielt allerdings nur bis zum Jänner 1947.

Danach begann die lange Periode der ÖVP-geführten großen Koalitionen. Alle sechs nachfolgenden Nationalratswahlen brachten keiner der beiden Großparteien genug Stimmen, um allein zu regieren. Erst die Wahl am 6. März 1966 beendete die - damals schon recht zähe - Zusammenarbeit zwischen den beiden Großparteien. Zunächst dominierte die ÖVP: Die bisher einzige ÖVP-Alleinregierung wurde am 19. April 1966 angelobt.

Sie konnte sich allerdings nur vier Jahre halten. Dann begann die Ära Bruno Kreiskys. Noch ohne absolute Mehrheit für die SPÖ riskierte er nach der Wahl 1970 zunächst eine Alleinregierung, mit Unterstützung der FPÖ. Nach nicht einmal zwei Jahren wurde im Oktober 1971 wieder gewählt. Die SPÖ bekam erstmals die absolute Mehrheit - und damit begann am 4. November 1971 die Phase der SPÖ-Alleinregierungen.

Sie hielt über zwei weitere Wahlen, 1975 und 1979. Erst die Wahl am 24. April 1983 zwang die SPÖ, eine Koalition einzugehen. Kreisky zog sich aus der Politik zurück und sein Nachfolger Fred Sinowatz entschied sich zunächst für die FPÖ. Deren Übernahme durch Jörg Haider im Oktober 1986 bewog den damaligen Kanzler Franz Vranitzky aber, in Neuwahlen zu gehen.

Nach dieser Wahl vom 23. November 1986 fanden sich SPÖ und ÖVP wieder zur großen Koalition zusammen, die - diesmal unter den SPÖ-Kanzlern Vranitzky und Viktor Klima - bis 2000 hielt. Zusammengeschweißt wurde sie zunächst von einer strikten Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der Haider-FPÖ in beiden Parteien. Die schwand in der ÖVP unter dem 1995 gekürten neuen Parteichef Wolfgang Schüssel zusehends.

Die Neuwahl 1995 brachte allerdings nur eine sehr dünne schwarz-blaue Mehrheit - und so wurde die Große Koalition noch einmal fortgesetzt. Erst nach der Wahl im Oktober 1999 konnte Schüssel aus der Zusammenarbeit mit der SPÖ ausbrechen. Es gelang ihm, Kanzler einer Koalition der nur mehr drittstärksten ÖVP mit der zweistärksten FPÖ zu werden. Diese Koalition scheiterte zwar - wegen schwerer Turbulenzen in der FPÖ - im Jahr 2002.

Dennoch fanden sich ÖVP und FPÖ am 28. Februar 2003 wieder zur zweiten schwarz-blauen Koalition zusammen. Die hielt dann die gesamte vierjährige Legislaturperiode durch, trotz der Spaltung der FPÖ im Jahr 2005. Da änderte sich nur die Farbe der Regierung: Sie wurde schwarz-orange. Die Spaltung der FPÖ führte aber dazu, dass nach der Wahl vom 1. Oktober 2006 keine rechts-konservative Mehrheit mehr zu Stande kam - und nun die Große Koalition wieder belebt wird.

(apa/red)

8.1.2007 14:38