Vor Verhandlungsabschluss neue Gerüchte: Übernimmt Schüssel das Finanzministerium?

Im Rätselraten um die Zukunft von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel tauchte nun die Variante auf, dass der bisherige Regierungschef in einer großen Koalition selbst das Finanzministerium übernehmen könnte. ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer schloss das laut Vorabdruck im Interview für das ORF-Parlamentsmagazin "Hohes Haus" nicht aus. "Es hängt von seiner Entscheidung ab", so Molterer.

Dies würde wahrscheinlich bedeuten, dass der jetzige Amtsinhaber Karl-Heinz Grasser das Angebot Schüssels, in der Regierung zu bleiben, doch nicht annehmen und in die Privatwirtschaft wechseln dürfte. Eine für Sonntag erwartete Abschluss-Pressekonferenz von Grasser fand aber bis zum Nachmittag nicht statt. Auf die Frage ob Grasser nun bleibt oder geht, hieß es aus ÖVP-Kreisen gegenüber der APA, dass die Entscheidung erst am Montag bekanntgegeben werden dürfte.

Teile der SPÖ nicht begeistert
Der Politologe Anton Pelinka hält es für "sicherlich vorstellbar", dass Schüssel Finanzminister wird. "Wenn er in die Regierung geht, und das ist aus heutiger Sicht sehr wahrscheinlich, wird er Vizekanzler und Ressortchef eines wichtigen öffentlichkeitswirksamen Ministeriums sein". Für Teile der SPÖ wäre Schüssel als Finanzminister nicht vorstellbar. Der oberösterreichische SPÖ-Chef Erich Haider erklärt: "Ich glaube, dass das auszuschließen ist. Die Verteilung der Kompetenzen ist Chefsache. Wichtig ist, dass das Finanzministerium mit einer Vertrauensperson von Alfred Gusenbauer besetzt werden kann".

Pühringer fordert Finanzministerium für ÖVP
Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (V) fordert vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium für die ÖVP. "Nachdem beide Partner gleich stark sind und die SPÖ den Bundeskanzler stellt, ist es sehr nahe liegend, dass die ÖVP das Finanzministerium verlangt", sagte Pühringer dem "Kurier". Er glaube auch, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser "bleibt".

SP-Burgstaller: "Halbe-Halbe bei Ministerposten"
Dass die ÖVP das Finanzministerium bekommt, ist für die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) zwar "nicht undenkbar, aber natürlich ist es das Ziel der SPÖ, dass der Finanzminister der SPÖ angehört", erklärte sie den "Salzburger Nachrichten". Entscheidend sei, dass Bundeskanzler und Finanzminister "gut miteinander können". Dass die beiden Parteien etwa gleich groß sind, akzeptiert auch Burgstaller, obwohl sie einen leichten Überhang bei der SPÖ sieht. Sie könne sich daher, "wenn die Gewichtung inhaltlich stimmt" auch eine "Halbe-Halbe" bei der Zahl der Ministerposten vorstellen. "Ich wünsche mir natürlich, dass Soziales und Bildung von uns besetzt werden."

Seitens der ÖVP hieß es zuletzt, dass man Anspruch auf das Außen-, das Landwirtschafts- und das Gesundheitsministerium erhebt. Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (V): "Es ist wichtig, dass die ÖVP ein großes Sozialministerium hat, also ein großes soziales Ministerium. Ob das Gesundheit oder Soziales ist, haben die Parteichefs zu entscheiden".

(apa)