Bringt das Christkind bald neue Regierung?
Fischer, Gusenbauer und Pröll optimistisch

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich am Heiligen Abend "optimistisch" gezeigt, dass sich SPÖ und ÖVP auf eine große Koalition einigen werden. In der ORF-Sendung "Licht ins Dunkel" begründete Fischer seinen Optimismus damit, dass jetzt "viel guter Wille" vorhanden sei und auch die Vernunft dafür spreche. Es gebe gute Chancen für das Zustandekommen einer großen Koalition, aber keine Garantie. Auch SP-Chef Gusenbauer und Minister Pröll zeigten sich zuversichtlich.

Auf die Frage, ob er tolerant sein würde, wenn die beiden Parteien nicht bis zum 11. Jänner, dem Tag der geplanten Angelobung, fertig sein sollten und zwei oder drei Tage länger brauchen sollten, sagte Fischer: "Ich bin immer tolerant."

Angesprochen auf ein mögliches Scheitern und eine mögliche Minderheitsregierung, erklärte der Bundespräsident, dass er nicht jetzt Alternativen in den Raum stellen möchte. Er hoffe, dass sein Optimismus erfüllt werde. Im Falle eines Scheiterns würde eine schwierige Situation entstehen, aber darüber wolle er nicht zu Weihnachten reden.

Zum Thema Armutsbekämpfung betonte Fischer, dass es eine ständige Aufgabe sein müsse, an einem fairen Sozialsystem zu arbeiten. Darüber hinaus appellierte er, auch individuell das zu tun, was getan werden müsse.

Auch Gusenbauer und Pröll optimistisch
SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hat sich "zuversichtlich" gezeigt, dass es gelingen werde, eine große Koalition zustande zu bringen. Auch Umweltminister Josef Pröll meinte, dass man "optimistischer" sein könne, als noch vor einigen Tagen.

Die Dritte Nationalratspräsidentin Eva Glawischnig bezeichnete es als "politischen Erfolg", dass der so genannte Haubner-Erlass mit einem Parlamentsbeschluss aufgehoben wurde und es "keine Babys zweiter Klasse" mehr gebe.

BZÖ-Obmann Peter Westenthaler widmete sein Statement einer 77-jährigen Frau, die "unter Tränen" 3,50 Euro gespendet habe. Diese Spende sei "besonders wertvoll". Gusenbauer erzählte von einer Spenderin, der bei einem Schwangerschaftstest im Februar gesagt worden sei, dass es mit dem Kind schlecht aussehe und am 8. November habe sie einen gesunden Sohn zur Welt gebracht. Der SPÖ-Vorsitzende verwies darauf, dass "ganz wichtige Schritte in der Armutsbekämpfung" gesetzt worden seien. FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache betonte, dass jede Spende Menschlichkeit und soziale Wärme bedeute.

(apa/red)