"Interessante Variation des Regierens": Mölzer für Schwarz-Orange mit FP-Duldung

Der blaue EU-Abgeordnete Mölzer hat laut über die Duldung einer schwarz-orangen Minderheitsregierung durch die FPÖ nachgedacht. In einem Zeitungs-Interview sprach er von einer "moralisch vertretbaren und sachpolitisch interessanten Variation des Regierens". Auch, dass er damit nicht auf Parteilinie sei, ist ihm bewusst.

Wenn aber SPÖ-Chef Gusenbauer mit der Regierungsbildung scheitere, könnten ÖVP und BZÖ im Parlament eine gemeinsame Fraktion bilden. Eine solche Minderheitsregierung könnte nach dem Vorbild der dänischen Regierung "von den oppositionellen Freiheitlichen parlamentarisch toleriert bzw. unterstützt werden", so Mölzer in der Tageszeitung "Österreich". Der eigenen Wählerschaft sei das "ehrlich zu vermitteln".

Mölzers Überlegung: Die FPÖ verzichtet auf eine "wirkliche Regierungsbeteiligung", stellt allenfalls einen oder zwei parteifreie Sachminister, könnte aber "zum Preis der parlamentarischen Unterstützung einer solchen 'Minderheitsregierung Schüssel' eigene politische Inhalte durchsetzen". Im Gegenzug würde man ein Budget 2007 ermöglichen und Schwarz-Orange vor rot-grünen Misstrauensanträgen schützen. Mölzer: "Darüber nachzudenken, könnte sich über die Weihnachtsfeiertage tatsächlich lohnen." Ganz ausschließen will er aber auch eine direkte Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht.

Auch der Kärntner FPÖ-Chef Klement schloss Koalitionsverhandlungen nicht aus. Wenn Kernforderungen der FPÖ - wie ein Nein zum Türkeibeitritt - umgesetzt würden, könne er sich "alles vorstellen". Eigentlich sei er aber weiter dafür, "nicht in eine Regierung zu gehen", so Klement. Eine Bedingung Mölzers für eine blaue Regierungsbeteiligung: "Ewald Stadler muss Innenminister werden."

(apa/red)