Empörung in Israel nach "Atomwaffen-
Geständnis": Rücktritt von Olmert gefordert

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat bei seinem Deutschland-Besuch mit indirekten Anspielungen auf einen möglichen Atombombenbesitz Israels einen großen Wirbel in seiner Heimat ausgelöst. In Interview mit dem Fernsehsender Sat1 nannte Olmert Israel in einem Atemzug mit den offiziellen Atommächten Frankreich, USA und Russland. Eine Sprecherin des Regierungschefs sagte jedoch, Olmert habe keineswegs den Besitz von Atomwaffen eingeräumt.

In dem Interview betonte Olmert, sein Land habe nie andere Staaten bedroht. Der Iran hingegen drohe "offen, explizit und öffentlich", Israel von der Landkarte zu tilgen. Dann sagte Olmert: "Würden Sie sagen, dass das Niveau der Bedrohung gleich ist, wenn sie (die Iraner) Atomwaffen haben wollen wie Frankreich, die Amerikaner, die Russen und Israel?"

Zu Aussagen des designierten US-Verteidigungsministers Robert Gates, wonach Israel eine Atommacht ist, sagte Olmert dagegen, er wisse nicht, wovon dieser rede. Israel habe immer gesagt, dass es nicht als erstes Land in der Region die Atomwaffe einführen würde.

In Israel lösten Olmerts Äußerungen Empörung aus. Der Abgeordnete der oppositionellen konservativen Likud-Partei, Yuval Steinitz, forderte den Rücktritt des Ministerpräsidenten und sprach von einem "unverantwortlichen Lapsus", der "die Politik von fast einem halben Jahrhundert in Frage stellt". Der linke Oppositionsabgeordnete Yossi Beilin kritisierte die "verblüffenden Äußerungen von Ehud Olmert, die nur die Zweifel seiner Regierungsfähigkeit vergrößern". Die israelische Regierung hat bisher nicht öffentlich den Besitz von Atomwaffen eingeräumt, es aber auch nicht bestritten.

"Wehe dem Gleichgültigen!"
Olmert traf in Berlin mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Horst Köhler zusammen. Bei einer Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Gleis 17 des Bahnhofs Grunewald, von wo aus zwischen 1941 und 1945 rund 55.000 Juden in Vernichtungslager deportiert wurden, warnte der israelische Premier vor der aggressiven Politik des Iran gegenüber Israel. Es sei eine Lehre des Holocausts, dass Schwachen und Wehrlosen der Untergang drohe, betonte er. "Wehe dem, der den Drohungen keinen Glauben schenkt. Wehe dem Gleichgültigen, der sich nicht darauf vorbereitet, den Gefahren zu trotzen." Die sechs Millionen Juden, die unter der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft ermordet wurden, mahnten, "alles Menschenmögliche zu tun, damit der Staat Israel das genaue Gegenteil zu der Bösartigkeit der Nazis wird".

In der römischen Zeitung "La Repubblica" rief Olmert zu einer harten Haltung gegenüber dem Iran auf. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad "verkörpert die reinste Form des Antisemitismus, der schlimmsten Art. (...) Man muss ihn stoppen. Keinerlei Toleranz, keine Geduld". Mit Blick auf den Holocaust ermahnte er Europa, eine Wiederholung der Geschichte nicht zuzulassen. Olmert verwies dabei auf Äußerungen Ahmadinejads, den Staat Israel zu vernichten, auf das iranische Atom- und Raketenprogramm sowie auf die so genannte Holocaust-Konferenz in Teheran. Nach seinem Gespräch mit Merkel am Dienstag begrüßte Olmert die entschiedene Verurteilung dieser iranischen Konferenz durch Deutschland.

Olmert sprach sich auch für einen Dialog mit den Palästinensern auf höchster Ebene aus. Merkel unterstrich, sie wolle während der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab 1. Jänner die Bemühungen um einen Nahost-Frieden "begleiten, aktivieren und voranbringen". Es gebe ein wirkliches Interesse Israels an einer Lösung der Probleme mit den Palästinensern. Die guten Beziehungen zu Israel ermöglichten es, alle Fragen "vertrauensvoll und in großer Offenheit" zu besprechen.

(apa/red)