Befragung im U-Ausschuss: Angeblich keinerlei Präferenz bei Abfangjäger-Kauf

"Airchief" Erich Wolf hat bei seiner Befragung im Eurofighter-Untersuchungsausschuss betont, dass es im Zuge der Abfangjäger-Nachbeschaffung "keine wie immer geartete Präferenz" gegeben habe. Der für die Eurofighter-Einführung zuständige Wolf beteuerte - wie auch sein Kollege Wolfgang Spinka -, vor Ausschreibungs-Ende von unverbindlichen Angeboten an das Finanzministerium nichts gewusst zu haben.

Man sei mit einer "absolut neutralen Haltung" und "mit der eindeutigen Absicht, das beste und zweckmäßigste Gerät auszuwählen" an die Beschaffung herangegangen. Und diese Methode habe sich durch alle Phasen gezogen, so der Militär. Es habe keine Präferenz für ein bestimmtes Produkt gegeben.

Zu der in der letzten Sitzung vieldiskutierten Boden- Kampffähigkeit des Eurofighter stellte Wolf fest, dass diese in der Bewertung ein "maximales Gewicht" von 0,13 von 1000 Punkten gehabt habe. Entsprechende Sollkriterien seien in das Pflichtenheft genommen worden, um festzustellen, ob diese Multifunktionen vorhanden sind und "mit gewissem Blick darauf", dass das System 30 Jahre in Betrieb sein werde und sich die Aufgaben im europäischen Kontext ändern könnten.

Wolf bekräftigte zudem, von unverbindlichen Angeboten an das Finanzministerium vor Ende der Ausschreibung nichts gewusst zu haben. Kontakte zu EADS habe er erst nach der Typenentscheidung gehabt. Zum Thema Zwischenlösung bestätigte Wolf die Aussagen von Spinka, wonach zunächst keine der Firmen eine "brauchbare Lösung" angeboten habe. Die Firmen hätte die Übergangslösung offenbar "nicht ausreichend verstanden", so Wolf.

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat auch am Freitag eine Marathonsitzung hingelegt. In elf Stunden wurden insgesamt drei Zeugen befragt, wobei die letzte Auskunftsperson, Ernst Hladik, ehemaliger Leiter der Gruppe Kontrollbüro im Verteidigungsministerium, acht Stunden auf seine Anhörung warten mussten, um dann nach 20 Minuten, um 01.15 Uhr, wieder nach Hause geschickt zu werden.

Entsprechend wenig gab er auch zu Protokoll. Ewald Stadler wunderte sich gar, wieso Hladik überhaupt eingeladen war, da er schon zum Jahreswechsel 2001-2002 pensioniert worden ist und somit in der entscheidenden Phase gar nicht mehr im Ministerium tätig war. Hladik stellte jedenfalls fest, dass ihm keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien. Interessant war lediglich seine Behauptung, wonach die so genanten Lifecycle-Kosten für die Jets in die Bewertung einflossen seien.

Aufregung gab es wieder um den Vorsitzenden Peter Pilz (G). Die VP-Fraktion kritisierte, dass Pilz ihre Wiederholungsfragen nicht zugelassen habe, sein Parteikollege Werner Kogler aber sehr wohl bereits gestellte Fragen vorbringen habe dürfen.

(apa/red)