NATO-Gipfel in Riga: Einladung zu Austro- Beteiligung an schneller Eingreiftruppe

Österreich habe nicht die Absicht, sich an der schnellen Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force/NRF) zu beteiligen, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Martin Brandstötter. "Aus österreichischer Sicht ist nicht vorgesehen, daran teilzunehmen", sagte er. Schwedische und finnische Zeitungen hatte zuvor berichtet, auf dem NATO-Gipfel in der Vorwoche sei beschlossen worden, die beiden skandinavischen Länder und Österreich zur Beteiligung einzuladen.

Der Sprecher verwies darauf, dass es auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses in der lettischen Hauptstadt Riga "keine formelle Einladung" an Österreich gegeben habe. Dem Verteidigungsministerium liege keine Einladung vor und im Abschluss-Dokument des Treffens sei davon auch nicht die Rede.

Das neutrale Österreich nimmt wie das ebenfalls neutrale Irland und die beiden nordeuropäischen Länder Schweden und Finnland, die sich als "bündnisfrei" bezeichnen, seit 1995 an der NATO-Partnerschaft für den Frieden (Partnership for Peace/PfP) teil. Im Vorfeld des Rigaer Gipfels Ende November war mehrfach kolportiert worden, dass einzelne NATO-Mitglieder, darunter die USA, bestimmten Staaten eine noch stärker vertiefte Zusammenarbeit anbieten wollen. In Schweden und Finnland ist bereits eine Diskussion über eine mögliche Beteiligung an der NRF in Gang gekommen.

Die insgesamt rund 25.000 Mann starke Eingreiftruppe der NATO wurde in den vergangenen vier Jahren aufgebaut und von den 26 NATO- Mitgliedern vergangenen als einsatzbereit erklärt. Die Truppe soll sowohl zivile Aufgaben als auch klassische Kampfeinsätze bewältigen können und binnen fünf Tagen mobilisierbar sein. (apa/red)