Angespanntes Klima zwischen SPÖ & ÖVP: SP-Klubobmann Cap tadelt "Lehrer" Molterer

Das Klima zwischen den Klubchefs der Großparteien bleibt gespannt. Einmal mehr sorgte SPÖ-Klubobmann Josef Cap Zwietracht. Er meinte zu seinem ÖVP-Widerpart Wilhelm Molterer, dieser verstehe sich "immer als Lehrer, als Notenverteiler, der die Betragensnoten austeilt". Dabei solle sich Molterer lieber mit der Kritik im eigenen Parlamentsklub auseinandersetzen, wo sein Führungsstil nicht mehr akzeptiert werde.

Die Chancen für eine große Koalition sieht Cap in der ORF-Sendung "Hohes Haus" trotz allem "sehr viel größer als 50:50". Neuwahlen "über die Stufe einer Minderheitsregierung" hält der Klubchef allerdings auch für "durchaus denkbar".

Lopatka ärgert sich über Cap
ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka meinte, die "persönlichen Beleidigungen von SPÖ-Klubchef Josef Cap tragen nicht zu einer Klimaverbesserung in den Regierungsverhandlungen bei und es ist höchste Zeit, dass Cap diese einstellt".

Lopatka meinte, es sei deutlich geworden, dass Cap nach wie vor mit einer SPÖ-Minderheitsregierung liebäugle. "Mit seinen heutigen Aussagen bestätigt der SPÖ-Klubobmann auch, dass er der Kopf jener Gruppe innerhalb der SPÖ ist, die nicht an einer ernsthaften Zusammenarbeit mit der ÖVP interessiert ist."

Verwundert zeigte sich Lopatka über den von Cap geforderten Kurswechsel: "Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer haben gemeinsam klar festgelegt, dass auf dem Bestehenden aufgebaut wird", so Lopatka. Es sei daher unverständlich, wenn Cap nun wieder so tue, als ob die letzten Jahre "alles schlecht gewesen ist", weiterhin provoziere und einen Kurswechsel fordere.

Stummvoll: Matznetter ist ahnungslos
ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll hat SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter Ahnungslosigkeit in der Finanz- und Wirtschaftspolitik vorgeworfen. Im Gegensatz zu den Aussagen von Matznetter habe die Regierung in den letzten Jahren sehr wohl die Staatsschulden reduzieren können - und das trotz massiver Investitionen, betonte Stummvoll in einer Aussendung.

Die SPÖ könne nicht auf der einen Seite zu wenig öffentliche Investitionen bemängeln und auf der anderen Seite Schulden bei ÖBB und ASFINAG kritisieren. "Eine überbordende Schuldenentwicklung hätten wir nur dann, wenn alle auf dem Tisch liegenden SPÖ-Vorschläge verwirklicht würden".

(apa/red)